Rathaus
Mit dem folgenden Eilantrag reagiert die AfD-Fraktion im Dortmunder Rat auf einen Vorfall, der sich am Wahlabend in der Bürgerhalle des Rathauses ereignete:Gremium: Rat der Stadt DortmundTagesordnungspunkt: Ereignisse am Wahlabend (24.09.2017) im Dortmunder Rathaus (Hetze durch Ratsfraktion Bündnis 90/Grüne)Die AfD-Fraktion bittet um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der…
Folgende hochaktuelle Anfragen bzw. Anträge hat die AfD-Ratsfraktion an die entsprechenden Fachausschüsse im Rat der Stadt Dortmund gestellt:Ausschuss Bürgerdienste, öffentliche OrdnungTagesordnungspunkt: Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht Die AfD-Fraktion bittet um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der Sitzung vom 26.09.2017. Mit ihrer Presseerklärung vom 22.08.2017 fordert die „Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände…
Der „Sachstandsbericht 2017 Zuwanderung aus Südosteuropa“ liegt vor. Der städtische Report listet u.a. Fakten zu einem Problem auf, das auch in Dortmund nicht beherrschbar erscheint, obwohl mit Hilfe der hiesigen Sozialindustrie ein zunehmend teureres Füllhorn an Sozialstaatsleistungen ausgeschüttet wird. In einer einordnenden Betrachtung gehen wir hier auf Kernaussagen des Reports…
In einer Erklärung vom 17.6.17 der 12 Dortmunder DITIB-Vereine verurteilt die islamisch-konservative Gruppierung Terrorismus und betont ihr Engagement für Gewaltlosigkeit und Frieden.Die AfD-Ratsfraktion vermisst jedoch eine klare Distanzierung der türkisch-islamischen DITIB in Dortmund von Spionageaktivitäten gegen Erdogan-kritische Organisationen und Oppositionelle durch DITIB-Mitglieder.Jüngst ermittelte die Bundesanwaltschaft gegen einzelne Imame der DITIB,…
Zum 1.7.2017 übernimmt Fraktionsgeschäftsführer Peter Bohnhof Aufgaben in der AfD-Landtagsfraktion in Düsseldorf. Er scheidet aus diesem Grund als Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund aus.Allerdings bleibt Peter Bohnhof der Ratsfraktion als Ratsmitglied erhalten, die ihn einstimmig zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt hat, so dass er weiter zum Wohle…