Sie kommen um zu bleiben: Die schier endlose Karawane aus dem Orient nimmt auch in diesem Jahr weiter Kurs auf Dortmund. Die zumeist jungen Männer kommen zwar alle mit einem teuren Smartphone in der Hand an die deutsche oder die EU-Grenze, die weit überwiegende Mehrheit hat aber keine oder falsche Ausweispapiere bei sich. Mindestens 30 zugewiesene, überwiegend moslemische Zuwanderer werden 2018 und auch in den Folgejahren Woche für Woche (!) neu in unserer Stadt eintreffen – weiterhin nett begrüßt von den Dortmunder Altparteien, die dereinst schon Zuwandererzüge auf dem Hautbahnhof operettenhaft willkommen hießen. Von diesen 30 „Dortmunder“ Zuwanderern werden statistisch 18 ohne originäre Ausweispapiere einreisen, weitere sechs haben gefälschte Papiere bei sich. Heute werden im kunterbunten Dortmunder Migrantenstadl der Altparteien zwar keine organisierten Begrüßungsarien mehr beim Eintreffen neuer Zuwanderer gesungen. Man hat inzwischen nach den desaströsen Bundestagswahlergebnissen bei den Altparteien aber schon mitbekommen, dass die Deutschen die weiterhin unkontrollierte Massen-Zuwanderung von Menschen, die sich bewusst nicht oder bewusst falsch ausweisen, überhaupt nicht schätzen. Kontrollverlust des Staates kommt hier eben gar nicht gut an.
Doch die inzwischen hoch entwickelten Formen einer bewusst eher unauffällig gehaltenen Willkommenskultur der Altparteien in Dortmund werden auch unsere Stadt weiter nachteilig verändern. Die meisten zugewiesenen Zuwanderer haben nur einen eingeschränkten Schutzstatus, sollten also möglichst rasch Deutschland auch wieder verlassen. Doch eine überzeugende, konsequente Abschiedskultur wollen die Altparteien ganz offensichtlich überhaupt nicht pflegen, und das wollen die jungen Männer aus Syrien, Marokko, Tunesien und zunehmend auch Libyen natürlich ebenfalls nicht. Sie haben nun einmal den Fuß in der weit offenstehenden Sozialstaatstür, wollen ihre Familien nachziehen lassen und dauerhaft in Dortmund bleiben. Und hier vor Ort wird denn auch alles getan, um diese Dauer-Etablierung in unseren Sozialsystemen zu zementieren. Während Dortmunder Bürger am Markt um preisgünstigen Wohnraum ringen, will die Stadt Zuwanderer auch weiterhin primär in Wohnungen unterbringen – weniger komfortable Flüchtlingsunterkünfte sind die zweite Wahl. Die Willkommenskultur geht aber hier noch weiter, denn die Stadt betreibt ein „Wohnungsvorhalteprogramm“ – Wohnungen, die im Leerstand angemietet werden, um sie dann bei Bedarf mit „Flüchtlingen“ zu belegen. In Wohnungen allein können allerdings bei weitem nicht alle Flüchtlinge einquartiert werden, das gibt nun mal der Immobilienmarkt nicht her. Offensichtlich richtet man sich inzwischen auch darauf ein, künftig wieder mehr Flüchtlingssammelunterkünfte zu benötigen. So wird die Planung einer großen Unterkunft am Wischlinger Weg an der Grenze Marten/Huckarde jetzt wieder „aktiviert“, wie die Stadtverwaltung im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen eher nebenbei berichtete.
Der Islam gehört zwar nicht zu Deutschland, aber immer mehr moslemische Migranten-Einwohner verändern Stadt und Land. Das nennt man die normative Kraft des Faktischen. Für die schleichende Demontage der heimischen Kultur steht etwa auch die Kita „Krümelstube“ an der Osterholzstraße bzw. der hinter ihr stehende Träger Stadtteilschule e.V. Die Kita bietet den Kleinen inzwischen nur noch moslemisches „Halal“-Essen“ an. Aus den Groko-Verhandlungen hätten die Deutschen gern etwas über ein überzeugendes gemeinsames Konzept für die Rückgewinnung der Kontrolle an den deutschen Grenzen, zu Steuersenkungen, zu neuen Konzepten für die Rente oder zur Pflege vernommen – aber Fehlanzeige. Auch nichts zu hören zum Superstaat EU, so wünscht es sich der deutsche Fastaußenminister Schulz, der demnächst die Deutschen von Brüssel aus regieren lassen will. Nichts verlautete auch zu Herrn Macron, der an die deutschen Steuergelder ran will, aber selbst nicht zu tiefgreifenden Reformen in seinem Land bereit ist, nichts auch zur geplanten Haftung von deutschen Volks- und Sparkassen für marode Auslandsbanken. Stattdessen ging es in Berlin ganz wesentlich um den gemeinen „Flüchtling“ und seinen angeblich unbedingt benötigten familiären Nachzug. Nach der Groko-Einigung ist klar: Unser Land schafft sich wieder ein Stück weit ab, die Polit-Aktivisten von Merkels Gnaden entfernen sich immer weiter vom eigenen Staatsvolk. Denn letztlich lässt man die für die meisten Deutschen so zentrale Flüchtlingsfrage einfach offen. Auch breite Wählerschichten von CDU und SPD erwarten hier endlich eine glasklare Positionierung der Bundesregierung zu einer definitiven Zuwanderungsquote und dem künftigen Umgang mit Zuwanderern, von denen niemand letztlich weiß, wer sie eigentlich sind. Diese Positionierung verweigern Merkel und ihre neuen, devoten Helfershelfer von der SPD dem Volk. Abgefunden mit tollen Ministerposten will die Führung der Genossen Merkel mit ihrer inhaltlich entkernten CDU an der Macht halten. Das goutieren die Deutschen in einer aktuellen Wahlumfrage allerdings nicht: Nur noch 17 Prozent für die SPD – Tendenz: fallend -, AfD bei 15 Prozent – Tendenz: steigend. Die massive, überwiegend moslemische Zuwanderung geht also weiter. Schon im August soll der Familiennachzug von eigentlich nur zeitweise aufgenommenen „Flüchtlingen“ - eingeschränkter („subsidiärer“) Schutz - wieder aufgenommen werden. Dies ist eine desaströse Entscheidung für unser Land: 1000 Menschen dürfen dann pro Monat (!) nach Deutschland kommen. Und das zusätzlich zu den hunderttausenden Migranten, die nach der bewusst von den Groko-Aktivisten nicht festgelegten Zahl Jahr für Jahr nach Deutschland einreisen werden. Zusätzlich auch noch zu den gar nicht registrierten, anonym eingesickerten Personen und zusätzlich zu denen, die über die offenen EU-Binnengrenzen illegal und legal nach Deutschland kommen. In Dortmund leben - legal - bereits über 8000 Zigeuner (zumeist Roma), die auf der Basis der EU-Zuwanderungsrichtlinie als formal arbeitssuchend eingereist sind. Mehrere Tausend davon haben sich bereits in unseren Sozialsystemen eingerichtet. Allein die Zuwanderer aus Osteuropa kosten uns in Dortmund 11 Mio. Euro in diesem Jahr und die Flüchtlinge mit den tollen Smartphones statt eines echten Passes in der Hand haben die Dortmunder 2018 mit 32 Mio. Euro zu bezahlen.
Heiner Garbe
(Stellv. Sprecher AfD-Kreisverband Dortmund)
(Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion Dortmund)
