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Nachdem es in den vergangenen Wochen in zahlreichen nordrhein-westfälischen Städten zu anti-israelischen sowie anti-jüdischen Protesten durch überwiegend junge Muslime gekommen war, brachte die CDU-Fraktion in der vergangenen Sitzung des Stadtrates ein recht mutloses Bekenntnis zum Staate Israel und eine Verurteilung der Übergriffe auf Synagogen und jüdische Einrichtungen ein.

Obwohl insbesondere in Gelsenkirchen, wo rund 150 junge Muslime vor der dortigen Synagoge wütend „Scheiß Juden“ skandierten, deutlich wurde, dass der Antisemitismus importiert ist, erwähnte die CDU-Resolution die Herkunft der Täter und Demonstrationsteilnehmer mit keinem Wort.

Die AfD-Fraktion stellten deshalb einen Ergänzungsantrag, der die vorherrschende Schweigekultur zum Thema hatte und da lautete:

„Antisemitismus darf in unserer Stadt niemals aus Gründen der politischen Korrektheit verschwiegen werden.“

Natürlich lehnte das Dortmunder Ratsestablishment den Ergänzungsantrag unserer Fraktion ab und nutzte die Möglichkeit, die AfD mit allerlei abstrusen Vorwürfen zu belegen. Aus den Augen hatten die Vertreter der etablierten Parteien bei ihren Hasstiraden auf die AfD nur einen verloren: Jüdische Mitbürger, die unter dem importierten Antisemitismus leiden.

Matthias Helferich, AfD-Ratsherr, kommentierte dies folgendermaßen:

„Der CDU fehlt die Chuzpe klar auszusprechen, dass jüdisches Leben in Europa durch eben jene Muslime bedroht wird, die die CDU nicht erst seit 2015 in unser Land einlud. Wer Antisemitismus konsequent bekämpfen will, stoppt die Massenmigration aus arabischen Ländern.“

Die AfD-Fraktion wird auch weiterhin Ross und Reiter bei antisemitischen Straftaten benennen und nicht zulassen, dass der Hass auf Juden in unserem Land aus Gründen multi-kultureller Staatsräson verharmlost oder gar vertuscht wird.

Ihre

AfD-Fraktion Dortmund

In der gestrigen Ratssitzung wurde erneut eine Finanzspritze für das nicht erst seit Corona kränkelnde Fußballmuseum verabschiedet. 700.000 Euro soll die Stadt erneut in das „Groschengrab“ am Hauptbahnhof schießen.

Die AfD-Fraktion wiederholte in der Ratssitzung ihre Forderung nach einem paritätischen Verlustausgleich im Rahmen eines neuen Gesellschaftsvertrags zwischen der Stadt Dortmund und dem DFB – natürlich wurde dieser Antrag abgelehnt.

Lesen Sie die Stellungnahme unseres AfD-Ratsherrn Peter Bohnhof aus der letzten Ratssitzung:

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Vertreter der Stadt Dortmund, angeführt von den damaligen OBs Dr. Langemeyer und Ullrich Sierau haben „meisterlich“ demonstriert, wie man eine Geldvernichtungsmaschine anwirft. Sie haben einen Vertrag „verhandelt“ man sollte besser sagen „oktroyieren“ lassen, der die Folgegenerationen immer wieder mit 6-7-stelligen Zahlungen belasten wird. Das aus unserer Sicht nicht zum Wohle der Stadt, sondern um sich mit einem weiteren Prestigeobjekt oder auch Leuchtturmprojekt schmücken zu können.

Der Gesellschaftsvertrag sah keinen paritätischen Verlustausgleich mit dem DFB vor, sondern nur einen Sockelbetrag für beide Gesellschafter. Darüber hinaus musste die Stadt, also der Steuerzahler den Verlust tragen. Wer um Himmels Willen schließt solche Verträge?

Diese Vertragsgestaltung führte u.a. zu Verlustausgleichszahlungen und Mehrbedarfen der Stadt, respektive der Bürger, in Höhe von insgesamt 4.008.000,00 € seit 2019, zuletzt in der letzten Ratssitzung vom 25.03.2021 mit 1.152,000 €.

Und schon die nächste Vorlage.

Meine Damen und Herren!

Und wir sagen wieder etwas dazu.

Und, das geht jetzt an die Vertreter der RN, die wahrheitswidrig zur letzten Sitzung berichteten, nur der FDP-Vertreter hätte Einwände erhoben. Nein! Auch wir, namentlich ich, haben dezidiert Stellung bezogen, was auch dem Protokoll entnommen werden kann. Machen Sie nur so weiter mit Ihrem „Lückenjournalismus“, der schon lange kein Journalismus, sondern nur noch Hofberichterstattung ist. Machen Sie Ihre Arbeit vernünftig und informieren Sie die Bevölkerung umfassend. Sie können uns verschweigen, aber es wird Ihnen nichts helfen. Die Bürgerinnen und Bürger haben das längst erkannt.

 

Und jetzt die neue Vorlage: Eine Eigenkapitalstärkung durch beide Gesellschafter um je 700.000,00 €. Ja, meine Damen und Herren, immerhin durch beide Gesellschafter. ABER: Das bedeutet nicht, dass wir am Ende des Tages (heißt des Jahres) nicht wieder alleine weitere Verluste tragen müssen. Es bedarf einer grundlegenden Änderung der Vertragsbeziehungen/ des Gesellschaftervertrages.

Daher haben wir schon im AFBL folgenden Antrag gestellt:

„Eine Eigenkapitalzuführung durch die Stadt von bis zu 700.000,00- € wird an einen neuen Gesellschaftsvertrag gekoppelt, der einen Verlustausgleich paritätisch zwischen den Gesellschaftern unter neuen Konditionen und einem dann existenten Gesellschaftervertrag, der die Dinge zugunsten der Stadt finanziell besser regelt, festgeschrieben.“

Wenn überhaupt, kann es uns nur so gelingen aus dem riesigen „Groschengrab“ vielleicht sogar eine Spardose zu machen.

Peter Bohnhof

Aufgrund der antijüdischen Übergriffe durch überwiegend junge Muslime in Düsseldorf, Bonn, Münster und Gelsenkirchen stellt die AfD-Fraktion in der heutigen Ratssitzung folgenden Antrag:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den vergangenen Tagen kam es in Nordrhein-Westfalen wiederholt zu Angriffen auf jüdische Einrichtungen. Es ereigneten sich Angriffe auf Synagogen in Bonn und Münster, israelische Fahne wurden angezündet, Steine flogen. Am Abend des 10. Mai entzündeten Unbekannte einen Brand an der Gedenktafel am Standort der ehemaligen Synagoge in Düsseldorf. In Gelsenkirchen versammelten sich am Mittwochabend, dem 12. Mai 2021, überwiegend junge Muslime und drangen bis zur in der Innenstadt gelegenen Synagoge vor. Nach Information der WAZ skandierten die Teilnehmer des Protestzugs immer wieder „Scheiß Juden“ und „Kindermörder Israel“.

Als Reaktion auf die antisemitischen Ausschreitungen meldeten sich viele Politiker mit Betroffenheitsbekundungen zu Wort. Leider verschwiegen sie dabei den Hintergrund der Täter.

Die AfD-Fraktion beantragt daher:

„Der Rat der Stadt Dortmund verurteilt die jüngsten antijüdischen Proteste in Nordrhein-Westfalen und sichert der jüdischen Gemeinde seine volle Solidarität zu. Jüdisches Leben darf in unserem Land niemals wieder Bedrohungen ausgesetzt sein. Antisemitismus darf in unserer Stadt niemals aus Gründen der politischen Korrektheit verschwiegen werden. Antisemitismus muss stets entschlossen bekämpft werden.“

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Bedrohlichkeit der anhaltenden Proteste gegen jüdische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Es bedarf schnellstmöglich eines Zeichens gegen den aufkeimenden, importierten Antisemitismus in unserem Land.

AfD-Fraktion Dortmund

Seit 2005 können sich abgelehnte Asylbewerber an „Härtefall-Kommissionen“ wenden, die alle Bundesländer eingerichtet haben. Laut FOCUS Online erhielten mehr als 10.000 Ausländer auf diesem Wege eine Aufenthaltserlaubnis.

In den Jahren 2017-2019 wurden in NRW 790 ausreisepflichtige Ausländer durch die „Härtefall-Kommission“ mit einer Aufenthaltserlaubnis ausgestattet.

Kommen die Mitglieder der „Härtefall-Kommission“ zum Schluss, dass „dringende humanitäre oder persönliche Gründe“ für einen Verbleib in Deutschland vorliegen, reichen sie den Sachverhalt an die oberste Landesbehörde weiter. Dort kann laut Gesetz angeordnet werden, dass einem vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer ohne Duldungsstatus doch „eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird.“

Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Ordnungsausschuss des Dortmunder Stadtrates ergab, dass in 2018 12 Migranten und im Jahr 2019 acht Migranten eine Aufenthaltserlaubnis durch die „Härtefall-Kommission“ erhielten.

„Diese Entscheidungen der sog. Härtefall-Kommission sind ein weiteres Einfallstor für illegale Migration. Wir setzen uns auch weiterhin für eine konsequente Abschiebepolitik in Dortmund ein. Leider ist die CDU bei diesem Unterfangen kein Partner.“, erklärte Ratsherr Peter Bohnhof angesichts der Zahlen.

Wir werden uns auch zukünftig für „sichere Städte statt sicherer Häfen“ stark machen.

Ihre

AfD-Fraktion Dortmund

Im Rahmen einer Kundgebung linksextremer Antifa-Anhänger kam es am vergangenen Samstag zu Gewaltattacken auf Polizeibeamte. Die Linksextremen demonstrierten auf dem Wilhelmsplatz in Dorstfeld zum Gedenken an den 8. Mai. Als sich der Kundgebung von rund 300 selbsternannten Antifaschisten auch Teilnehmer aus Bochum anschlossen, eskaliert die Situation. Polizisten wurden aus der Versammlung attackiert, Festnahmen erfolgten.

„Die linksextreme Szene in Dortmund wird durch das Ratsestablishment regelmäßig verharmlost – hierunter leiden Dortmunds Polizisten. Wir haben in der Vergangenheit bereits die Verstrickungen des Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie mit linksradikalen Vereinen offengelegt. CDU und FDP schweigen zu diesen Vorgängen. Wir stehen an der Seite unserer Polizisten.“, erklärte Peter Bohnhof, ordnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

In einer vergangenen Ratssitzung hatte die AfD-Fraktion die Verstrickung der „Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ zu linksextremen Vereinen wie „BlockaDO“ und dem „VVN e.V.“ aufgedeckt. Die Stadt finanziert auch linkextreme Gruppen mit Steuergeld.

Wir werden uns unbeirrt gegen jede Form des Extremismus stellen.

Ihre

AfD-Fraktion Dortmund

Eine Anfrage der AfD-Fraktion ergab, dass Dortmund 12 Personen aus Syrien und dem Irak aufnimmt. Die Migranten hielten sich vorher auf den griechischen Inseln Samos und Kos auf. Grundlage für die Aufnahme im Kontext der Selbstdeklaration Dortmunds zum „sicheren Hafen“ ist § 23 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz. Dort heißt es:

„Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat kann zur Wahrung besonders gelagerter politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland im Benehmen mit den obersten Landesbehörden anordnen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Ausländern aus bestimmten Staaten oder in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen eine Aufnahmezusage erteilt. Ein Vorverfahren nach § 68 der Verwaltungsgerichtsordnung findet nicht statt. Den betroffenen Ausländern ist entsprechend der Aufnahmezusage eine Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis zu erteilen. Die Niederlassungserlaubnis kann mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen werden.“

Das Vorschlagsrecht für die Personen oblag nach Auskunft der Stadt bei der griechischen Asylbehörde und dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO).

„Die AfD-Fraktion hat gegen die Erklärung Dortmunds zum sicheren Hafen gestimmt. Die Aufnahme der zwölf Migranten zeigt uns, dass wir in Asylfragen nicht mehr Herr im eigenen Haus sind. Diese Situation wird sich durch den EU-Migrationspakt verschärfen. Die EU-Kommission möchte das Asyl- und Zuwanderungsrecht gänzlich auf Brüssel übertragen – dagegen kämpfen wir.“, kritisierte Fraktionsvorsitzender Heiner Garbe die Entscheidung.

Die AfD setzt sich auch weiterhin für eine Abschiebeinitiative für Dortmund ein – derzeit duldet die Stadt 1900 ausreisepflichtige Ausländer. Die Kosten tragen die echten Dortmunder.

Ihre

AfD-Fraktion Dortmund

Das Denkmalschutzgesetz NRW steht im Landtag vor einer umfassenden Änderung, die nichts Gutes für den Schutz von Heimat und Identität erahnen lässt. Unsere Fraktion richtet sich daher mit einer Resolution gegen die bevorstehende Gesetzesänderung:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

die AfD-Fraktion bittet um Zustimmung zu folgendem Antrag:

„Der AKUSW appelliert an die Mitglieder des Landtages, die vom Ministerium für Heimat, Kommunales und Bauen aktuell vorgeschlagene Änderung des Denkmalschutzgesetzes abzulehnen.“

Begründung:

Denkmäler sind positive Standortfaktoren: Sie prägen das Bild unserer Städte und geben uns Lebensqualität. Sie sind Zeugnisse unserer Kultur und Geschichte. Sie stehen für Dauer, Bindung, Identität und Heimat.

Die geplante Änderung des Denkmalschutzgesetzes würde die Stellung der Ämter für Baudenkmalpflege schwächen, sodass vorhandenes Wissen nicht mehr abgerufen werden kann: Die Fachleute der Denkmalämter für die Baudenkmalpflege sollen beispielsweise zukünftig nur noch angehört, aber im Entscheidungsprozess nicht weiter beteiligt werden, selbst wenn ein Denkmal abgebrochen oder stark verändert werden soll.

Und das alles nur, um die wirtschaftliche Nutzbarkeit von Baudenkmälern zu verbessern. Denkmäler sollten aber nicht in erster Linie als kommerzielle Bauten betrachtet werden, sondern aufgrund ihres kultur- und identitätspolitischen Wertes geschützt werden. Sollte die Änderung des Gesetzes erfolgen, können so beispielsweise zukünftig Photovoltaikanlagen auf Denkmälern platziert oder Denkmäler einer wesensuntypischen Nutzung zugeführt werden. Dies gilt es durch die Beteiligung der Öffentlichkeit zu verhindern.

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung stellen unsere Mitglieder folgenden Antrag:
 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Gollnick,
 
die Bezirksvertretung Scharnhorst wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
 
Die Verwaltung wird gebeten, gegebenfalls unter Mitarbeit der Polizei Dortmund, Ursachen und Abläufe von Diebstählen und Sachbeschädigungen an allen Schulen im Stadtbezirk Scharnhorst zu ergründen und geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, die diese Taten zukünftig verhindern oder erschweren.
 
Begründung:
 
Diebstähle und Sachbeschädigungen sind auch an Scharnhorster Schulen keine Seltenheit, weshalb es gilt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um etwaige Vorfälle zu verhindern oder zu erschweren. Gerade mit Blick auf die jüngsten Vorkommnisse an Schulen im Stadtbezirk Eving ergibt sich die Notwendigkeit auch in Scharnhorst präventive Maßnahmen zu ergreifen.
 
AfD-Fraktion Scharnhorst

 Das Stadtbezirksmarketing hat eigentlich die Aufgabe Dortmunds Stadtbezirke zu verschönern und dort bürgerschaftliches Engagement zu fördern. Natürlich können es die Verantwortlichen nicht lassen und missbrauchen Steuergelder für den viel beschworenen Kampf gegen Rechts.

In Brackel veranstaltet man eine Fahrradtour unter dem einfallsreichen Slogan „Bunt statt braun“, richtet ein Musikfestival gegen Rechts in der Jugendfreizeitstätte Brauks aus und erfreut sich über abseitige Punk-Rock-Bands, die sich ihr zivilgesellschaftliches Engagement natürlich entgelten lassen (3000 Euro).

Die Stadt fördert zudem die Kampagne „Gib Rassismus keinen Wohnraum!“ mit 5000 Euro. In Aplerbeck übt man sich in historischen Unterwerfungsgesten und hisste am „9. Tag des Friedens“ weiße Fahnen am Amtshaus (1400 Euro).

Das Seifenkisten-Rennen gegen Rechts in Dorstfeld musste in diesem Jahr leider aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen – oh, wie schade!

Traurig stimmt den Dortmunder Steuerzahler, dass die Zahl linker Gewalttaten im Vergleich zum Vorjahr in 2020 um rund 50 Prozent gestiegen ist. Auf einen hochdotierten Stuhlkreis gegen Links müssen die Opfer linker Gewalt vergebens warten.

Wir kämpfen auch weiterhin gegen jede Form des politischen Extremismus und gegen Steuergeldmissbrauch unter dem Deckmantel der politischen Korrektheit,

Ihre

AfD-Fraktion Dortmund

Die Stadt Dortmund sowie der Integrationsrat loben auch in diesem Jahr gemeinsam den Integrationspreis „zur Würdigung und Anerkennung beispielhafter Integrationsarbeit aus“. Diesmal ist auch die AfD-Fraktion in der Jury vertreten. Sie entsendet Ratsmitglied Matthias Helferich in die Auswahlkommission.

10.000 Euro erwarten den Preisträger. „Ausgezeichnet und gewürdigt werden engagierte Persönlichkeiten, Organisationen oder Institutionen für beispielgebende, außergewöhnliche Integrationsarbeit, die das Zusammenleben von Einheimischen und Zugewanderten nachhaltig fördert.“, lässt die Stadt verlautbaren.

Die AfD möchte auch solche Persönlichkeiten und Organisationen gewürdigt wissen, die Multikulturalismus und „Buntheit“ nicht nur durch die rosarote Brille betrachten, sondern kritisch und aufgeklärt Integrationsarbeit leisten, die fordert und nicht nur fördert.

„Wir suchen Dortmunder und Vereine, die Migranten knallhart die Regeln unseres Landes nahebringen und zur deutschen Leitkultur stehen. Wir müssen nämlich unser Zusammenleben nicht täglich neu ausverhandeln, wie es so mancher linke Politiker postuliert, sondern es gilt: Unsere Heimat. Unsere Regeln.“

Persönlichkeiten und Institutionen, auf die diese Vorgaben passen, sind herzlich eingeladen, sich bei der Dortmunder AfD-Fraktion vorzustellen. Wir bringen die potenziellen Preisträger gerne bei der Jury ins Gespräch.

Ihre

AfD-Fraktion Dortmund