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AfD Dortmund

AfD Dortmund

Oft werden Rückführungen von sich illegal in Deutschland aufhaltenden Migranten mit dem Hinweis auf fehlende Reise- oder Ausweisdokumente nicht vollzogen. Allein in Dortmund sind 1.500 Personen ausreisepflichtig. Die AfD-Fraktion im Dortmunder Rat interessiert sich für die Gründe und fragt am 8. Mai im Ausschuß für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

das Fehlen gültiger Personalpapiere ist ein häufig genannter Grund für das Scheitern von Abschiebungen. Auch im Fall des Attentäters von Berlin, Anis Amri, hatten fehlende Papiere nach Angaben des damaligen nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger eine Rolle gespielt. Nach Ansicht des Bundespolizeipräsidenten Dieter Romann können abgelehnte Asylbewerber auch ohne Ersatzpapiere in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Dem Deutschlandfunk erklärte Romann, daß es keine völkerrechtliche Verpflichtung gebe, die Abschiebung von der Ausstellung von Paßersatz- oder Heimreisepapieren abhängig zu machen.

Laut eines internen Berichts des Innenministeriums, der der Funke-Mediengruppe vorliegt, steigen die Zahlen abgelehnter Asylbewerber, die wegen fehlender Ausweispapiere nicht abgeschoben werden können, kontinuierlich an. Während es sich Ende 2016 noch um 38.012 ausreisepflichtige Ausländer handelte, waren es Ende 2017 bereits 64.914 Personen.

Auch in Dortmund werden rund 1.500 ausreisepflichtige Ausländer durch die Stadtverwaltung geduldet. Die AfD-Fraktion bittet daher um Beantwortung folgender Fragen:

  • Bei wie vielen ausreisepflichtigen Ausländern in Dortmund besteht das Abschiebehindernis in fehlenden Ausweisdokumenten?
  • Aus welchen Staaten stammen die ausreisepflichtigen Ausländer?

  • Bemüht sich die Ausländerbehörde um die Beantragung von Hilfsdokumenten, um die Abschiebungen vollziehen zu können? Wenn ja, inwiefern? Wenn nein, warum nicht?
Recep Tayyip Erdogan hatte als Bürgermeister von Istanbul 1997 auf einer Demonstration den islamischen Dichter Ziya Gökalp zitiert: «Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Kuppeln unsere Helme, die Minarette unsere Bajonette und die Gläubigen unsere Soldaten.»

Er wurde dafür zu zehn Monaten Gefängnis wegen «religiöser Volksverhetzung» verurteilt. Erdogan - so die Richter - hatte gegen die säkulare Staatsordnung, also die Trennung von Staat und Religion, verstossen. Man sah schon damals in Erdogan die Speerspitze einer radikalen, politisch-islamischen Bewegung. Als Bürgermeister von Istanbul mußte er zurücktreten und saß die Strafe von März bis Juli 1999 ab. Recep Tayyip Erdogan ist heute der Präsident einer sich radikal wandelnden Türkei.

Auch Dortmund ist reich an "Kasernen, Helmen und Bajonetten". Weitere Standorte sind beantragt bzw. genehmigt, was nicht nur in der Bezirksvertretung Eving für Irritationen sorgt. Grund genug für die AfD-Ratsfraktion, in der Sitzung des ABVG (Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün) am 17.04.2018 die folgenden Fragen zu stellen:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

Die Bezirksvertretung Eving hat am 21.3.2018 die Pläne des Islamischen Kulturvereins der Bosniaken e.V. zustimmend zur Kenntnis genommen, an der Lindenhorster Straße 80 a ein Gemeindehaus mit Moschee nebst Minarett zu errichten. Formale Antragstellerin ist eine Immobilienverwaltung als Grundstückseigentümerin. Auf der Basis der Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung Eving will die Stadtverwaltung nunmehr die Baugenehmigung erteilen. Wird der Baukomplex wie geplant genehmigt, entsteht hier in Lindenhorst mit Minarett und Kuppel ein 18 Meter hohes Symbol islamischer Dominanz, das sich dazu baulich in keiner Weise in die Umgebungsbebauung einfügt.

Dazu stellt die AfD-Fraktion folgende Anfrage:

  • Warum soll die Baugenehmigung erteilt werden, obwohl schon die Dichte der geplanten neuen Bebauung ganz erheblich die der Umgebung überschreitet?
  • Die Vorschriften des Einfügungsgebotes sind im Zusammenhang mit dem § 34 durch mehrere Oberlandesgerichte zwingend bestätigt worden. Im Sinne des § 34 weist die Umgebung eine maximale Bauhöhe von etwa 9 bis 10 Metern auf. Hier wird die Genehmigung zum Bau einer Höhe der Kuppel von 18 m beantragt. In wieweit verträgt sich das Bauvorhaben insgesamt mit dem Einfügegebot des § 34 bezogen auf die Höhe der Kuppel, die Dichte der Bebauung und die überbaute Fläche?
  • Wurde der mögliche Ermessensspielraum der Genehmigungsbehörde hier in nicht nachvollziehbarer Weise gravierend zu Gunsten des Antragsstellers  ausgenutzt?
  • Wird sich nicht - entgegen den Vorschriften des § 34 - das Ortsbild ganz erheblich verändern, da sich das geplante Bauvorhaben nicht in den Charakter der Umgebung einfügt?
  • Wo sollen die Parkplätze für die 190 Besucher entstehen? Auf den beiden vorgesehenen Grundstücken lassen sich die Parkplätze jedenfalls nicht darstellen.
  • Wo sollen die sicherlich noch zwingend erforderlichen Parkplätze für die nicht unerhebliche Anzahl der Bediensteten der geplanten Moschee entstehen? Auf den beiden vorgesehenen zwei Grundstücken lassen sich die Parkplätze jedenfalls nicht darstellen. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf Anlage zu Nr. 51.11 VV BauO NRW.
  • Wird - alternativ zu Parkplatzeinrichtung - eine Stellplatzablöse gefordert? Wenn ja: Wie hoch soll diese Ablöse sein?
  • Wie beurteilt die Stadtverwaltung die Lärmbelästigung für die Anwohner durch an- und abfahrende Fahrzeuge? Sind hier seitens der Verwaltung zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen zum Schutze der Bewohner im nördlichen, gegenüberliegendem, Teil der Lindenhorster Straße vorgesehen?
  • Gegenüber der Zeitung hat ein Vertreter der Antragsteller erklärt, einen Muezzin-Ruf werde es nicht geben. Wie stellt die Stadtverwaltung sicher, dass künftig tatsächlich kein Muezzin-Ruf vom Minarett über Lindenhorst erschallt?
  • Warum erscheint in der Vorlage (Drucksache Nr.: 10260-18) für die Bezirksvertretung Eving nicht einmal das Wort Moschee?
  • Hat die Stadtverwaltung Wort „Moschee“ bewusst vermieden, da man der Auffassung ist, einen „Gebetsraum“ den Bürgern möglicherweise besser „schmackhaft“ machen zu können?
  • Ist in Lindenhorst oder Eving ein weiterer Moscheebau/Bau mit Gebetsraum in einem baurechtlichen Antragsverfahren?
  • Wenn ja: Wo ist der Bau geplant und wer ist der Antragsteller?
Moscheebauprojekt in Lindenhorst

Schreiben Sie uns Ihre Meinung!

An der Lindenhorster Straße 80a soll ein islamisches Gemeindehaus mit Gebetsraum, Wohnungen und Kindergarten für die bosnische Gemeinde entstehen. Die bosnische Gemeinde möchte auf dem 3300 Quadratmeter großen Areal ein Gemeindehaus mit Gebetsraum und Minarett (Moschee) sowie ein Mehrfamilienhaus mit etwa 18 Wohneinheiten errichten.

Die Alternative für Deutschland (AfD) engagiert sich gegen die Etablierung von islamischen Parallel- und Gegengesellschaften, welche das friedliche Miteinander von Menschen aller Religionen in Deutschland gefährden. Zwar bekennt sich die AfD zur Religions- und Glaubensfreiheit, sie fordert jedoch, dass Religionsausübung den staatlichen Gesetzen und dem Gebot der Wahrung der Menschenwürde unterliegt.

Um islamischem Terrorismus und einem zunehmenden Herrschaftsanspruch des politischen Islams entgegenzuwirken, lehnt die AfD eine Auslandsfinanzierung von Moscheen und Kulturvereinen ab. Geraden in Bosnien-Herzegowina versucht das Königreich Saudi-Arabien derzeit, Berichten des Deutschlandradios nach, zunehmend durch Finanzzuwendungen Einfluss auf die religiöse Kultur zu nehmen. Die AfD befürchtet, dass Saudi-Arabien seinen Einfluss nun auch auf Westeuropa durch die Finanzierung von Moscheen auszuweiten versucht. Auch die türkische Religionsbehörde DITIB nimmt schon seit langem Einfluss auf Moschee- und Kulturvereine in Deutschland.

Ihrem Selbstverständnis nach versteht sich die AfD als kommunaler Bürgeranwalt, der die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort vertritt. Daher sind wir im Rahmen des Moscheebauprojekts Lindenhorst an Ihrer Meinung interessiert. Schreiben Sie uns Ihre Sorgen, Fragen und Gedanken zum geplanten Moscheebau an die folgende Adresse:

AfD Dortmund - Postfach 10 01 01 - 44001 Dortmund
oder per Email an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Gerne werden wir Ihre Fragen und Sorgen in den Rat der Stadt Dortmund tragen und Sie über unsere Kanäle im Netz informieren.

Mit alternativen Grüßen,
Ihre AfD in Dortmund
In der heutigen Ratssitzung wurde der von der AfD-Fraktion unter TOP 3.13 vorgeschlagene Antrag zum Thema "Fahrverbote für Diesel-KFZ in Dortmund" von den Altparteien in Rot, Grün, Schwarz und Gelb abgelehnt. Auf die Beantwortung der Fragen warten wir nun gespannt.


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat geurteilt, dass die Städte Fahrverbote zur Luftreinhaltung verhängen dürfen. Darauf hat die Stadt Dortmund bereits reagiert und erklärt, auf der Grundlage dieses Urteils sei davon auszugehen, dass die Bezirksregierung Arnsberg zusammen mit der Stadt Dortmund für die Brackeler Straße sowie die B 1 (Rheinlanddamm und Westfalendamm) zwischen B 236 und Schnettkerbrücke Maßnahmen ergreifen müsse, um den Grenzwert für Stickoxid schnellstmöglich einzuhalten. Die AfD sieht die Gefahr, dass das strukturelle Korsett zur Einhaltung eines absurd geringen EU-Grenzwertes in Verbindung mit einer klagewütigen Umweltlobby zu einem partiellen Fahrverbot auch in Dortmund führen wird. Das Grundübel des Fahrverbots, welches mittlerweile sogar manche Mainstream-Medien erkannt haben, liegt an der vollkommen unreflektierten Übernahme einer Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation – nicht mehr und nicht weniger. Den sogenannten Luftgüteleitwert in Höhe von 40 μg NO2 je m³ Luft für Stickoxid hat die EU schlicht als ökoradikales Planziel übernommen - und so auch der deutsche Gesetzgeber. Dabei wird der Zielwert für Stickoxide in der Umgebungsluft als Grenzwert zur Abwehr unmittelbarer gesundheitlicher Gefahren interpretiert. Diese Interpretation ist völlig falsch getroffen worden: Höchst offiziell sind immerhin an deutschen Produktionsstätten weiterhin 950 μg NO2 je m³ Luft erlaubt. Zum Vergleich: Die nach den hohen deutschen Standards durchgeführten Reizuntersuchungen an Nagetieren zeigen, dass Atemwegsbeschwerden erst ab einer Stickstoffdioxidkonzentration von 8000 – nicht 40 – μg NO2 je m³ Luft auftreten!Im Zusammenhang mit Stickstoffdioxid heißt es im Abschlussbericht des Abgasuntersuchungsausschusses im Bundestag: „Die Kausalität unterstellende Aussage, jährlich würden 10.000 Menschen durch Verkehrsemissionen sterben, ist nach Ansicht des Ausschusses nach dem Ergebnis der Sachverständigenanhörung nicht haltbar. Es gibt keine wissenschaftlich erwiesenen Zahlen dazu, wie viele Menschen aufgrund grenzwertüberschreitender NO2-Expositionen erkrankt oder gar gestorben sind.“ Viele private und gewerbliche Betreiber von Diesel-PKW und Diesel-LKW in Dortmund und außerhalb Dortmunds haben nunmehr zu Recht Angst davor, von Maßnahmen, die den Gebrauch ihres Wagens erheblich einschränken würden, einmal mehr kalt enteignet zu werden. Die AfD sieht keine seriös nachgewiesene aktuelle Gesundheitsgefahr für die Bürger durch Diesel-LKW und Diesel-PKW in der Stadt und beantragt daher, die Aufforderung an die Stadtverwaltung zu beschließen, keine Maßnahmen zu planen oder umzusetzen, die eine Einschränkung des Einsatzes von Diesel-PKW und Diesel-LKW (Durchfahrtbeschränkungen etc.) zur Folge haben. Generalpräventiv soll vielmehr auf Nachbesserungen durch die Hersteller und auf die ohnehin angestrebte Marktdurchdringung durch Elektro-Fahrzeuge gesetzt werden.Da leider davon auszugehen ist, dass die Stadtverwaltung bereits Nutzungseinschränkungen für Diesel-Fahrzeuge plant, fragt die AfD:

  • Für welche Diesel-Fahrzeuge sieht die Stadtverwaltung die Möglichkeit von Nutzungseinschränkungen?
  • Wie sieht die Stadt den künftigen Einsatz der eigenen Diesel-Flotte etwa bei DEW21 bzw. DSW21?
  • In welchen städtischen Bereichen sind Nutzungseinschränkungen geplant, angedacht oder denkbar?
  • Ab wann sollen die Nutzungseinschränkungen gelten?
  • Wie lange sollten die Nutzungseinschränkungen gelten?

  • Plant die Stadt, betroffene Bürger für den Nutzungsausfall ihrer Fahrzeuge in irgendeiner Weise zu entschädigen?

Erneut macht die Evangelische Kirche in Dortmund mit der Schaffung rechtsfreier Räume Schlagzeilen. Um Licht in das Dunkel des selbstgerechten Politpfaffentums zu bringen, stellt die AfD-Fraktion im Dortmunder Rat die folgende Anfrage im "Ausschuss für Bürgerdienste öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden":

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

gut ein Jahr vor dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund macht die Evangelische Kirche in Dortmund wieder mit einem Fall von „Kirchenasyl“ von sich reden. Das heißt, der Evangelische Kirchenkreis versteckt in einer seiner Gemeinden eine syrische Familie vor einem potentiellen Abschiebezugriff durch die Dortmunder Ausländerbehörde. Name und derzeitiger Aufenthalt der Syrer halten der Kirchenkreis und die betreffende Gemeinde nach eigenem Bekunden geheim. Nach Darstellung des Kirchenkreises ist die Familie, die von Abschiebung „bedroht“ sei, vor Jahren zum Christentum übergetreten und sei deshalb verfolgt worden. Die zuständige Ausländerbehörde der Stadt sei über diesen Fall von „Kirchenasyl“ informiert worden. Die AfD-Fraktion fragt an:

 

  • Wann, von wem und wie umfangreich wurde die Ausländerbehörde vom Evangelischen Kirchenkreis bzw. der Evangelischen Kirche in Dortmund über das sogenannte „Kirchenasyl“ für mehrere Syrer informiert?

  • Sind der Ausländerhörde die Namen der betroffenen Syrer bekannt?

  • Seit wann sind die Syrer für das Ausländeramt nicht mehr persönlich ansprechbar? Seit wann sind diese also für die Ausländerbehörde untergetaucht?

  • Sind die betroffenen Syrer ausreisepflichtig und ist deren Abschiebung vorgesehen? Wie ist ihr Flüchtlingsstatus?

  • Ist der Stadt der derzeitige Aufenthaltsort der Syrer bekannt?

  • Der Evangelische Kirchenkreis spricht davon, dass die Syrer von Abschiebung „bedroht“ seien und sieht eine „besondere Gefährdungslage“ für die Syrer, da wichtige Fragen im Verfahren „nicht ausreichend“ geklärt sind. Wie beurteilt die Stadt diese Haltung der Evangelischen Kirche, die sich nach Abschluss eines -rechtsstaatlichen Verfahrens die Beurteilung anmaßt, es seien „wichtige Fragen noch nicht ausreichend geklärt“?
  • Wie beurteilt die Ausländerbehörde diesen erneuten Fall von „Kirchenasyl“ rechtlich?

  • Was unternimmt die Stadt, um die Syrer dem laufenden asylrechtlichen Verfahren wieder zuzuführen?
Im November letzten Jahres stellten wir im Sozialausschuss eine Anfrage zu den Integrationserfolgen bei Flüchtlingen. Das Dortmunder Jobcenter hatte dazu extra einen „Integration Point“ mit 60 mehrsprachigen Mitarbeitern eingerichtet. Nach einem Gezerre mit der SPD-Sozialdezernentin Birgit Zoerner über die Beantwortung unserer Anfrage, liegt uns nun eine inhaltsschwache Antwort der Verwaltung vor. Zusammenfassend stehen dem Jobcenter keine „statistischen Auswertungen“ über Abbrecher-und Erfolgsquoten bei Sprach-und Integrationskursen zur Verfügung. Bezahlt werden diese selbstverständlich weiterhin vom Steuerzahler.

Die Integration der „Flüchtlinge“ in Dortmund entlarvt sich als politisches Märchen und Wunschdenken bunter Verwaltungsbonzen.
Vorsicht, der Beitrag in der "Welt"...

https://www.welt.de/vermischtes/article173743693/Vielehe-in-Pinneberg-Syrischer-Fluechtling-ueber-sein-Leben-mit-zwei-Ehefrauen.html

ist nichts für schwache
Nerven - wer an Bluthochdruck leidet, sollte den Artikel nicht lesen. Diese Dreistigkeit eines Syrers (Analphabet), der seine Zweitfrau nach Deutschland holen durfte, ist nicht zu überbieten. Er träumt schon von seiner Dritt- und Viertfrau und weiteren Kindern, ein Haus und das nötige Geld stellt ihm der deutsche Steuerzahler bereits zur Verfügung. Arbeiten - nein das ist nicht geplant. Er möchte lieber bei den Kindern sein. Wieviele Steuerzahler müssen Tag für Tag früh aufstehen, um nur diese eine Familie zu beglücken? Aber für die Mütterrente (1. und 2. Kind vor 1992 geboren) ist kein Geld da. 

Marianne Spring-Räumschüssel
(Kreisvorsitzende AfD Cottbus)
(Fraktionsvorsitzende AfD in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus
)
Die Vertreter der etablierten Parteien haben in der heutigen Ratssitzung beschlossen, den Eilantrag zur Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht durch die Stadt Dortmund nicht zur Tagesordnung zuzulassen. So werden wir die Vorlage für die nächste Ratssitzung am 22. März erneut zustellen (die dann als regulärer Tagesordnungspunkt behandelt werden muß) und danach über die Stellungnahmen berichten. Bis dahin darf das "Gleichstellungsbüro" mit dem Geld das Steuerzahlers weiterhin lustig gegen die AfD zu Felde ziehen.

Als "Zersetzung" bezeichnete das Ministerium für Staatssicherheit die Bündelung von operativen Maßnahmen, um Oppositionelle, Abweichler, Ausreiseantragsteller, Dissidenten, Andersdenkende - kurz die Gegner des herrschenden Systems in der DDR - zu isolieren und zu diffamieren. Wer nun glaubt, daß der Staat nur in totalitären Systemen seine Bürger inquisitorisch behandeln darf, schaue sich das Treiben des sogenannten "Gleichstellungsbüros" im Dortmunder Rathaus an. Auf dessen halböffentlichen Veranstaltungen könnte auch Senator Joseph McCarthy noch etwas lernen.

Um also in Erfahrung zu bringen, ob die staatliche Neutralitätspflicht in Dortmund inzwischen aufgehoben ist, stellt die AfD-Fraktion in der morgigen Sitzung des Dortmunder Rates den folgenden Antrag zur Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit:

Tagesordnungspunkt:
Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht durch die Stadt Dortmund

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der liberale Staat ist zur staatlichen Neutralität verpflichtet, da nur diese, die staatliche Stabilität garantiert. Nur wenn sich Staatsorgane gegenüber den Bürgern neutral verhalten, werden sie auf Akzeptanz und Respekt stoßen. Bürger dürfen nicht den Eindruck gewinnen, der staatliche Entscheidungsprozess sei in irgendeiner Form von fremden Bewertungsmaßstäben beeinflusst (s. Eder, „Rote Karte“ gegen „Spinner“?, S. 38). Bereits aus dem in Art. 20 Abs. 1 und 2 GG verankerten Demokratieprinzip folgt, dass Wahlen frei von staatlichen Einflüssen sein müssen. Nur freie Wahlen vermögen den Staatsorganen demokratische Legitimation zu vermitteln. Hieraus leitet sich unter anderem eine Pflicht der Staatsorgane zu parteipolitischer Neutralität ab (Ebd., S. 39). Nur wenn es der Exekutive prinzipiell verboten ist, Parteien unterschiedlich zu behandeln, können die Parteien ihre verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen (Ebd., S. 54-55). Auch findet diesbezüglich keine Differenzierung zu Wahlkampfzeiten statt, denn die repräsentative Demokratie beschränkt sich nicht auf Wahlen, sie gipfelt in ihr (BVerfGE 20, 56, 114).

Bereits unmittelbar vor der Bundestagswahl (05.09.17) veranstaltete das Dortmunder Gleichstellungsbüro unter Leitung von Frau Maresa Feldmann die politische Tendenzveranstaltung „Wehret den Anfängen! Rückschritte in der Gleichstellung“ im Bürgersaal des Rathauses. Auf dieser Veranstaltung diskreditierte die Referentin Frau Prof. Dr. Esther Lehnert (Amadeo-Antonio-Stiftung) konservative Politikerinnen und Publizistinnen wie die damalige Bundessprecherin der AfD, Frau Dr. Frauke Petry, die damalige AfD-Bundestagskandidatin, Beatrix von Storch, die Lebensschützerin Hedwig von Beverfoerde und die Schriftstellerin Birgitt Kelle (CDU-Mitglied) im Rahmen einer Power Point Präsentation als „rechtsextrem“. Auch in der „Informationsbroschüre“ des Gleichstellungsbüros wurden legitime familienpolitische Positionen, wie bspw. die Ablehnung der „Ehe für alle“, als Ansichten diffamiert, die dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen wären (s. Einleitungstext des Pamphlets). Der umstrittene „Wissenschaftler“ Andreas Kemper berichtete über ein bestehendes Adelsnetzwerk, welches über die AfD und andere konservative, rechtsdemokratische Gruppierungen, versuche, unterstützt vom Heiligen Stuhl, Frauenrechte und ein liberales Abtreibungsrecht abzuschaffen.

Am 07.02.18 wiederholte das Gleichstellungsbüro das Konzept einer einseitig polemisierenden Anti-AfD-Veranstaltung. Unter dem Tagungstitel „Frauen, wehrt euch!“ wurden verschiedene Workshops zum Umgang mit einer vermeintlichen rechtspopulistischen Gefahr angeboten. Frau Feldmann, die Leiterin des Dortmunder Gleichstellungsbüros, begrüßte die anwesenden Frauen, denn Männer waren lediglich als Referenten zugelassen, mit den Worten: „Wie schön, dass wir heute die AfD von der Veranstaltung fernhalten konnten!“. Teilnehmerinnen der Workshops berichteten zudem von Ratschlägen im Umgang mit Rechtspopulisten, die an Maßnahmen des NS-Regimes erinnern lassen. Ein Referent forderte, konsequent AfD-Parteimitglieder samt deren Familienangehörigen und Kindern aus Freizeitvereinen (hier: „Radsportverein“) herauszudrängen, um diese gesellschaftlich zu isolieren. Ferner behauptete ein Referent, dass es beim Familienbild von CSU und AfD inhaltliche Überschneidungen gäbe, die letztlich als „rechtsradikal“ bezeichnet werden müssten. Herr Zorn, Co-Autor des Buches „Mit Rechten reden“, diskreditierte die politische Programmatik der AfD als demokratisch-illegitim.

Unserem sachkundigen Bürger, Matthias Helferich, der als Vertreter der AfD-Ratsfraktion angemeldet war, wurde der Zutritt verweigert und ihm das Recht auf Meinungsfreiheit durch Frau Feldmann unter Androhung von Zwangsmaßnahmen abgesprochen. Hierbei berief sich Frau Feldmann auf ein umfassendes Hausrecht, welches ihr angeblich für das gesamte Rathaus zustehe. Dieses vermeintliche Hausrecht setzte Frau Feldmann mittels angewiesener Security-Kräfte durch und drängte unseren sachkundigen Bürger aus dem Rathaus.

Die AfD-Fraktion verurteilt das totalitäre Gebaren der Verantwortlichen im Gleichstellungsbüro und beim Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie des Oberbürgermeisters.  

Die AfD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:

 

  • Wie beurteilt die Stadt Dortmund die Veranstaltung des Dortmunder Gleichstellungsbüros und des Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Hinblick auf die höchstrichterliche Rechtsprechung des BVerwG (Urteil vom 13. September 2017 - BVerwG 10 C 6.16)?
  • Waren anwesende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dortmunder Gleichstellungsbüros als Privatpersonen oder in ihrer Funktion als städtische Angestellte auf der Veranstaltung?
  • War Frau Birgit Miemitz in ihrer Funktion als Mitarbeiterin des Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie oder als Privatperson auf der Veranstaltung als Referentin tätig?
  • Distanziert sich die Stadt Dortmund von dem Ratschlag, Mitglieder der AfD und ihre Familienangehörigen aus Freizeitvereinen herauszudrängen, um diese gesellschaftlich zu isolieren?
  • Wie verträgt sich die gesetzliche Aufgabenzuweisung des Gleichstellungsbüros mit Veranstaltungen, die Männer von der Teilnahme ausschließen? Warum durften nur biologische Frauen der Veranstaltung beiwohnen, Inter-und Transsexuelle sowie Transgender aber nicht?
  • Erhielten die Referenten und Workshop-Leiter ein Gehalt, eine Aufwandsentschädigung oder eine Fahrtkostenpauschale aus städtischen Mitteln (Bitte um Aufschlüsselung nach Person und Kostenaufwand)?
  • Macht sich die Stadt Dortmund, den Workshop-Beitrag zu eigen, dass CSU und AfD ein „rechtsradikales Familienbild“ vertreten würden?
  • Warum wurde dem sachkundigen Bürger, Herrn Matthias Helferich, der Zugang zur Veranstaltung verwehrt?
  • Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dem sachkundigen Bürger, Herrn Matthias Helferich, die Meinungskundgabe mittels Pappschild im Bürgersaal des Rathauses untersagt?
  • Übte Frau Maresa Feldmann am 07.02.18 das Hausrecht für das gesamte Rathaus aus? Wenn ja, wer erteilte Frau Feldmann das Hausrecht und auf welche gesetzliche Grundlage stützte sich das Hausrecht von Frau Feldmann?
  • Wurden städtische Mittel für Druckerzeugnisse, Security und Raumanmietung für die Veranstaltung aufgebracht? Wenn ja, in welcher Höhe? (Bitte um Aufschlüsselung nach Kostenpunkt und –Höhe)
  • Welche Partei oder Bewegung subsumiert die Stadt Dortmund (Gleichstellungsbüro u. Büro des Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie) unter den Begriff des Rechtspopulismus?



Update: Die Vertreter der etablierten Parteien haben in der Ratssitzung vom 15. Februar beschlossen, den Eilantrag zur Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht nicht zur Tagesordnung zuzulassen. So werden wir die Vorlage für die nächste Ratssitzung am 22. März erneut zustellen (die dann als regulärer Tagesordnungspunkt behandelt werden muß) und danach über die Stellungnahmen berichten. Bis dahin darf das "Gleichstellungsbüro" mit dem Geld das Steuerzahlers weiterhin lustig gegen die AfD zu Felde ziehen.
Sie kommen um zu bleiben: Die schier endlose Karawane aus dem Orient nimmt auch in diesem Jahr weiter Kurs auf Dortmund. Die zumeist jungen Männer kommen zwar alle mit einem teuren Smartphone in der Hand an die deutsche oder die EU-Grenze, die weit überwiegende Mehrheit hat aber keine oder falsche Ausweispapiere bei sich. Mindestens 30 zugewiesene, überwiegend moslemische Zuwanderer werden 2018 und auch in den Folgejahren Woche für Woche (!) neu in unserer Stadt eintreffen – weiterhin nett begrüßt von den Dortmunder Altparteien, die dereinst schon Zuwandererzüge auf dem Hautbahnhof operettenhaft willkommen hießen. Von diesen 30 „Dortmunder“ Zuwanderern werden statistisch 18 ohne originäre Ausweispapiere einreisen, weitere sechs haben gefälschte Papiere bei sich. Heute werden im kunterbunten Dortmunder Migrantenstadl der Altparteien zwar keine organisierten Begrüßungsarien mehr beim Eintreffen neuer Zuwanderer gesungen. Man hat inzwischen nach den desaströsen Bundestagswahlergebnissen bei den Altparteien aber schon mitbekommen, dass die Deutschen die weiterhin unkontrollierte Massen-Zuwanderung von Menschen, die sich bewusst nicht oder bewusst falsch ausweisen, überhaupt nicht schätzen. Kontrollverlust des Staates kommt hier eben gar nicht gut an.

Doch die inzwischen hoch entwickelten Formen einer bewusst eher unauffällig gehaltenen Willkommenskultur der Altparteien in Dortmund werden auch unsere Stadt weiter nachteilig verändern. Die meisten zugewiesenen Zuwanderer haben nur einen eingeschränkten Schutzstatus, sollten also möglichst rasch Deutschland auch wieder verlassen. Doch eine überzeugende, konsequente Abschiedskultur wollen die Altparteien ganz offensichtlich überhaupt nicht pflegen, und das wollen die jungen Männer aus Syrien, Marokko, Tunesien und zunehmend auch Libyen natürlich ebenfalls nicht. Sie haben nun einmal den Fuß in der weit offenstehenden Sozialstaatstür, wollen ihre Familien nachziehen lassen und dauerhaft in Dortmund bleiben. Und hier vor Ort wird denn auch alles getan, um diese Dauer-Etablierung in unseren Sozialsystemen zu zementieren. Während Dortmunder Bürger am Markt um preisgünstigen Wohnraum ringen, will die Stadt Zuwanderer auch weiterhin primär in Wohnungen unterbringen – weniger komfortable Flüchtlingsunterkünfte sind die zweite Wahl. Die Willkommenskultur geht aber hier noch weiter, denn die Stadt betreibt ein „Wohnungsvorhalteprogramm“ – Wohnungen, die im Leerstand angemietet werden, um sie dann bei Bedarf mit „Flüchtlingen“ zu belegen. In Wohnungen allein können allerdings bei weitem nicht alle Flüchtlinge einquartiert werden, das gibt nun mal der Immobilienmarkt nicht her. Offensichtlich richtet man sich inzwischen auch darauf ein, künftig wieder mehr Flüchtlingssammelunterkünfte zu benötigen. So wird die Planung einer großen Unterkunft am Wischlinger Weg an der Grenze Marten/Huckarde jetzt wieder „aktiviert“, wie die Stadtverwaltung im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen eher nebenbei berichtete.

Der Islam gehört zwar nicht zu Deutschland, aber immer mehr moslemische Migranten-Einwohner verändern Stadt und Land. Das nennt man die normative Kraft des Faktischen. Für die schleichende Demontage der heimischen Kultur steht etwa auch die Kita „Krümelstube“ an der Osterholzstraße bzw. der hinter ihr stehende Träger Stadtteilschule e.V. Die Kita bietet den Kleinen inzwischen nur noch moslemisches „Halal“-Essen“ an. Aus den Groko-Verhandlungen hätten die Deutschen gern etwas über ein überzeugendes gemeinsames Konzept für die Rückgewinnung der Kontrolle an den deutschen Grenzen, zu Steuersenkungen, zu neuen Konzepten für die Rente oder zur Pflege vernommen – aber Fehlanzeige. Auch nichts zu hören zum Superstaat EU, so wünscht es sich der deutsche Fastaußenminister Schulz, der demnächst die Deutschen von Brüssel aus regieren lassen will. Nichts verlautete auch zu Herrn Macron, der an die deutschen Steuergelder ran will, aber selbst nicht zu tiefgreifenden Reformen in seinem Land bereit ist, nichts auch zur geplanten Haftung von deutschen Volks- und Sparkassen für marode Auslandsbanken. Stattdessen ging es in Berlin ganz wesentlich um den gemeinen „Flüchtling“ und seinen angeblich unbedingt benötigten familiären Nachzug. Nach der Groko-Einigung ist klar: Unser Land schafft sich wieder ein Stück weit ab, die Polit-Aktivisten von Merkels Gnaden entfernen sich immer weiter vom eigenen Staatsvolk. Denn letztlich lässt man die für die meisten Deutschen so zentrale Flüchtlingsfrage einfach offen. Auch breite Wählerschichten von CDU und SPD erwarten hier endlich eine glasklare Positionierung der Bundesregierung zu einer definitiven Zuwanderungsquote und dem künftigen Umgang mit Zuwanderern, von denen niemand letztlich weiß, wer sie eigentlich sind. Diese Positionierung verweigern Merkel und ihre neuen, devoten Helfershelfer von der SPD dem Volk. Abgefunden mit tollen Ministerposten will die Führung der Genossen Merkel mit ihrer inhaltlich entkernten CDU an der Macht halten. Das goutieren die Deutschen in einer aktuellen Wahlumfrage allerdings nicht: Nur noch 17 Prozent für die SPD – Tendenz: fallend -, AfD bei 15 Prozent – Tendenz: steigend. Die massive, überwiegend moslemische Zuwanderung geht also weiter. Schon im August soll der Familiennachzug von eigentlich nur zeitweise aufgenommenen „Flüchtlingen“ - eingeschränkter („subsidiärer“) Schutz - wieder aufgenommen werden. Dies ist eine desaströse Entscheidung für unser Land: 1000 Menschen dürfen dann pro Monat (!) nach Deutschland kommen. Und das zusätzlich zu den hunderttausenden Migranten, die nach der bewusst von den Groko-Aktivisten nicht festgelegten Zahl Jahr für Jahr nach Deutschland einreisen werden. Zusätzlich auch noch zu den gar nicht registrierten, anonym eingesickerten Personen und zusätzlich zu denen, die über die offenen EU-Binnengrenzen illegal und legal nach Deutschland kommen. In Dortmund leben - legal - bereits über 8000 Zigeuner (zumeist Roma), die auf der Basis der EU-Zuwanderungsrichtlinie als formal arbeitssuchend eingereist sind. Mehrere Tausend davon haben sich bereits in unseren Sozialsystemen eingerichtet. Allein die Zuwanderer aus Osteuropa kosten uns in Dortmund 11 Mio. Euro in diesem Jahr und die Flüchtlinge mit den tollen Smartphones statt eines echten Passes in der Hand haben die Dortmunder 2018 mit 32 Mio. Euro zu bezahlen.

Heiner Garbe
(Stellv. Sprecher AfD-Kreisverband Dortmund)
(Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion Dortmund)