Rathaus

„Kommunalwahlen 2020 und konservative Kommunalpolitik“

 

am 25.10.2018, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr)

in das Rathaus, Saal Westfalia,

Friedensplatz 

44135 Dortmund

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe kommunalpolitisch Interessierte,

die Kommunalwahlen im Jahre 2020 werfen schon jetzt ihre Schatten voraus. Die bislang noch kleine AfD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Dortmund mit 3 Mitgliedern wird ab 2020 wachsen und konservative Politik voranbringen.

Wir möchten Sie daher einladen, uns kennenzulernen und mehr zu den Kommunalwahlen 2020 zu erfahren. Neben den allgemeinen Informationen über das Wahlrecht freuen wir uns besonders, Ihnen einen Vortrag eines langjährigen Ratsmitglieds präsentieren zu können. Folgende Vorträge mit Diskussion erwarten Sie:

 

19:00 - 19:45 Uhr: Peter Bohnhof (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

„Kommunalwahlen 2020 in Dortmund (Wahlrecht, Voraussetzungen und Ausblick)“

 

20:00 - 20:45 Uhr: Regine Stephan (ehemaliges Ratsmitglied der CDU-Ratsfraktion)

„Linke Politik erkennen - Mainstream auch in der Kommunalpolitik“

 

Anschließend ist Zeit für Gedankenaustausch und persönliche Gespräche.

Für Getränke (nicht alkoholisch) wird gesorgt.

 

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

 

Ihre AfD-Ratsfraktion

 

Heiner Garbe

(Fraktionsvorsitzender)

Auch die AfD-Ratsfraktion Dortmund feierte mit der jüdischen Gemeinde in der Bürgerhalle des Rathauses anlässlich des siebzigsten Jahrestages der Gründung des Staates Israel am 14. Mai 1948.
Die AfD bekennt sich zum Existenzrecht Israels und lehnt Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen, insbesondere aber den aus Gründen politischer Korrektheit verschwiegenen islamischen Judenhass, entschieden ab. Schalom, Ihre AfD-Fraktion Dortmund

Auf der vergangenen Sitzung des Schulausschusses präsentierte sich das Projekt „Schule ohne Rassismus“ des „Courage Netzwerkes Dortmund“. Derzeit firmieren 43 Dortmunder Schulen unter diesem Titel. Ziel des Netzwerkes sei die „vorurteilsbewusste Bildung“ und eine schulische Selbstverpflichtung zur „Demokratieförderung“. Finanziert werden dieses Bekenntnis verschiedenster Schulformen und die Begleitung durch vom Schuldienst freigestellter Lehrer von der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und somit letztlich durch den Dortmunder Steuerzahler. Während eine „Welt ohne Rassismus“ als durchaus erstrebenswerter Ort gesehen werden kann, verbirgt sich hinter dem städtischen Förderprojekt eine einseitig wertende Agitation gegen politisch Andersdenkende. Unter dem Deckmantel des Einsatzes für „Menschenrechte“ und gegen „Rassismus“ werden Steuergelder wider die staatliche Neutralitätspflicht missbraucht, um den politischen Meinungskampf in die Schulen zu tragen. Kritik an der verfassungswidrigen Massenzuwanderung oder der undemokratischen EU-Zwangsintegration werden so mittels staatlicher Verdachtskaskaden, die den Vorwurf der Menschenfeindlichkeit in sich tragen, aus dem schulischen Politdiskurs verbannt. Zu allen Zeiten haben totalitäre Regime versucht, die Hand „an die Wiege“ zu legen, um ihre Ideologien in die Köpfe des Nachwuchses zu verpflanzen. Dass man hier in unserem liberalen Verfassungsstaat Ähnliches unternimmt, ist fatal. Der einstige „Beutelsbacher Konsens“ legte früher die Leitlinien für eine neutrale Erziehung hin zum kritisch-denkenden, mündigen Bürger fest und verpflichtete die bundesdeutsche Pädagogik zu einem „Indoktrinationsverbot“. Dies scheint längst vergessen und so entwickelt sich die innerschulische Meinungslandschaft auf Druck der etablierten Parteien zu einem staatlich-reglementierten „Rahmen des Sagbaren“, welcher sich Mündigkeit und Kritik am herrschenden Zeitgeist verbittet.

Während eine CDU Dortmund müde geworden ist, den geistespolitischen Fehdehandschuh linker Umerzieher aufzunehmen, wagt es nur noch die AfD für eine freiheitliche Diskursführung an Schulen, frei von staatlichen Denkvorgaben, einzutreten.

Aber auch die AfD lehnt Rassismus und Menschenfeindlichkeit entschieden ab – nur tut sie dies ohne Ansehen der diskriminierenden Akteure. Die jüngsten Anträge der AfD-Fraktion im Dortmunder Schulausschuss bzgl. eines Deradikalisierungsprogramms für junge Muslime, die sich in Deutschenfeindlichkeit und frühkindlichem Antisemitismus üben, wurde geschlossen von den Altparteien abgelehnt.

„Geben Sie Gedankenfreiheit!“ forderte Schiller in seinem Werk „Don Carlos“ –

In diesem Sinne bin ich

Ihr Helferich

(sachkundiger Bürger der AfD-Fraktion im Schulausschuss)