Die Einführung des Bürgergelds stellte viele Arbeitnehmer vor die Frage: lohnt sich Arbeit für mich überhaupt noch? Warum einem mühsamen Job nachgehen, wenn ich mich auch durch Sozialhilfe über Wasser halten kann?

Hauptkritikpunkt des Bürgergeldes ist nicht nur, dass das Lohnabstandsgebot kaum noch eingehalten wird. Es setzt auch Anreize für verstärkte Wirtschaftsmigration nach Deutschland. Rund 63 Prozent aller Bürgergeldempfänger haben hierzulande einen Migrationshintergrund. Ähnlich sieht es in Dortmund aus.

Bürgergeldempfänger pauschal als faul oder arbeitsscheu zu bezeichnen, wäre falsch. Einheimische, die unverschuldet in Not geraten, brauchen die Solidarität der Gemeinschaft. Dennoch ist es offensichtlich, dass das Bürgergeld falsche Anreize setzt. Einige Kommunen erwägen daher die Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger, darunter Essen und Schwerin.

Eine Reform oder gar eine Alternative zum Bürgergeld ist dringend nötig. Die AfD fordert daher auf Bundesebene eine massive Begrenzung von Sozialhilfe für Ausländer. Bürgergeldbezug soll für Nichtdeutsche erst nach fünfjähriger Arbeit möglich sein. Ukrainer sollen wieder aus dem Bürgergeld ausgegliedert werden.

Auf kommunaler Ebene wäre die Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger ein erster wichtiger Schritt. Die AfD-Ratsfraktion fordert, dass diese grundsätzlich nach sechs Monaten der Erwerbslosigkeit gelten soll. Gerade in unserer Stadt, die ein beliebtes Ziel für Sozialtouristen aus dem Nahen Osten und Südosteuropa ist, würde eine solche Maßnahme schnell Früchte tragen.

Arbeit muss sich endlich wieder lohnen!

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