Wohlfahrtsverbände, Mietervereine, Kirchen und Gewerkschaften geben gerne vor, die Interessen der Arbeiterschaft und der sozial Schwachen zu vertreten. Längst sind sie integraler Bestandteil der linken Zivilgesellschaft und reden der etablierten Politik das Wort, da sie selbst zu den Profiteuren von Arbeitslosigkeit und der Abhängigkeit von Transferleistungen gehören. Denn gäbe es diese Probleme nicht, wäre ihre Arbeit schnell überflüssig.

Dass sie es auch jetzt schon ist, zeigt das sozialpolitische Forderungspapier des linken Netzwerks „arm_in_Arm“. Entwickelt für die kommende Kommunalwahl, wurde es an alle Ratsfraktionen übergeben, außer der AfD-Fraktion. Erfährt man vom Inhalt des Papiers, hält sich das Bedauern darüber jedoch in Grenzen.

Es enthält die üblichen linken Kampfbegriffe wie „soziale Gerechtigkeit“ und „Chancengleichheit für alle“, die man unbedingt gewährleisten müsse. Sämtliche Probleme werden angeprangert: Obdachlosigkeit, Kinderarmut, fehlende KITA-Plätze, fehlende finanzielle Ressourcen.

So weit so gut. Doch mit keinem Wort erwähnt das Papier die Migration als wesentlichen Faktor für die Verschärfung sozialer Verteilungskämpfe. Denn Wohnraum und KITA-Plätze sind nicht zahlreicher vorhanden, wenn die Nachfrage durch hohe Zuwanderungsraten und ausbleibende Rückführungen immer drückender wird. Rund 50.000 ausländische Sozialhilfebezieher leben mittlerweile in Dortmund, rund 40 Prozent der Gesamtzahl. Auch hier spielt die Migration eine wesentliche Rolle für knappere finanzielle Ressourcen der Kommunen. Kinderarmut existiert auch deshalb, weil Einwandererfamilien überdurchschnittlich häufig von Transferleistungen abhängig sind. Die Armutsgefährdungsquote liegt hier bei über 50%.

Die Lösung kann daher nicht in weiterer Migration und dauerhafter Alimentierung mit Sozialhilfe liegen. Sozialverbände und Kirchen mögen davon vielleicht profitieren. Weder den Einwanderern noch den Einheimischen, mit und ohne Migrationshintergrund, ist damit jedoch geholfen.

Remigration schafft Wohnraum und KITA-Plätze, entlastet die Sozialkassen und schafft sozialen Frieden. Dem stimmen auch jene sozialen Schichten zu, die „arm_in_Arm“ zu vertreten glaubt.

Nicht ohne Grund ging die AfD aus der vergangenen Bundestagswahl endgültig als neue Arbeiterpartei hervor.

Um immer auf dem Laufenden zu bleiben, besuchen Sie auch unseren Facebook-Auftritt unter www.facebook.com/afdfraktiondortmund