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05. Jun 2024

+++ EU-Resolution abgelehnt: Die EU ist nicht Europa! +++

Die Altparteien haben in der letzten Ratssitzung eine Resolution verabschiedet, die die EU mit hohlen Phrasen und nichtssagenden Allgemeinplätzen glorifiziert. Die AfD lehnt diese verklärte Sichtweise vehement ab und macht klar, dass diese Resolution nicht das Papier wert ist, auf dem sie gedruckt wurde.

AfD-Bundestagsabgeordneter und Ratsherr Matthias Helferich bringt es auf den Punkt:

„Es ist klar, was hier zutage tritt: Das Establishment hat Angst, die Macht zu verlieren. Es geht nicht um die europäische Demokratie, die gibt es nämlich nicht. Der frühere SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz hat selbst gesagt: 'Wenn wir die Europäische Union in die Europäische Union aufnehmen wollten, wäre das unter Anbetracht der Kopenhagener Kriterien und des Demokratieprinzips nicht möglich.' Die EU ist höchst undemokratisch, da wir dort ein Parlament wählen, das nicht einmal ein gesetzgeberisches Initiativrecht hat. Das ist die demokratische Realität im Brüsseler Machtapparat. Jetzt werden immer mehr europäische Patrioten in das europäische Parlament hineinströmen, weil die Menschen in Europa die Festung Europa wollen. Sie lehnen den Weg der Dekarbonisierung, der Deindustrialisierung und letztendlich der Verarmung des europäischen Kontinents ab, den die europäischen Eliten mit dem Beschluss des Green Deals eingeschlagen haben. Sie lehnen diese woke, linksliberale und transatlantische Politik ab.

Ich weiß auch, warum die Grünen gerade diesen Tagesordnungspunkt gesetzt haben. Sie wünschen sich, den Schreihals und Kriegstreiber Anton Hofreiter nach Brüssel als EU-Kommissar zu entsenden, wenn die von der Staatsanwaltschaft wegen Korruption und Veruntreuung gejagte Frau von der Leyen aus der Europäischen Kommission ausscheiden muss, weil sie einen Deal von 1,8 Milliarden Euro per SMS mit Pfizer gemacht hat, um die Leute hier in die Zwangsimpfung zu treiben. Das ist die Realität ihres Europas. Unser Europa steht für Frieden und Freiheit, Sicherheit, nationale Selbstbestimmung, Festung Europa statt Massenzuwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten. Wir sind ein selbstbewusstes Europa der Vaterländer. Ich freue mich auf dieses neue rechte Europa.“

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Gelesen: 56 mal Letzte Änderung am: Freitag, 31 Mai 2024 13:30