Rathaus
01. Sep 2014

AfD begrüßt Vorgehen der Polizei gegen Steinewerfer

Blockado"-Konzept ist gescheitert und gefährlich

Der Kreisverband Dortmund der Alternative für Deutschland (AfD) begrüßt die konsequente Strafverfolgung der lebensgefährdenden Steinwürfe vom Dach des Albertus-Magnus-Kirchengebäudes in der Nordstadt vom vorletzten Samstag und die schnelle Räumung der besetzten ehemalige Kirche. Damit wurde zugleich die Etablierung einer „Roten Flora" nach Hamburger Vorbild in der Nordstadt schon in den Anfängen verhindert und die Grundvoraussetzung für eine sinnvolle Anschlussnutzung des leer stehenden Gebäudes geschaffen.

Der AfD-Kreisverband verurteilt gleichzeitig die Ausschreitungen im Rahmen der Blockade-Aktion gegen die Demonstration der Partei „Die Rechte" vom vorvergangenen Samstag auf das Schärfste. Angesichts von 14 verletzten Polizeibeamten ist es nur schwer erträglich, wenn die Veranstalter der Blockade-Aktion öffentlich von einem „großen Erfolg" sprechen. Tatsächlich zeitigten die Blockaden einmal mehr keinen erkennbaren Erfolg. Die Aktionen zeigen vielmehr, dass das einstige Konzept friedlicher Aktionen des „Blockado"-Bündnisses gegen Nazi-Demonstranten gescheitert ist. Die „Blockado"-Aktionen haben sich inzwischen zu aggressiven Nötigungskampagnen entwickelt, die Gewalteskalationen geradezu Vorschub leisten. Es war u.a. auf der Katharinenstraße abstoßend zu beobachten, mit welch klammheimlicher Freude viele der überwiegend sehr jungen Blockierer und radikale Linksautonome ihre Aktionen im Stil eines aggressiven Happenings betrieben. In dieser aufgeheizten, gewalttätigen Stimmung kam es schließlich auch zu lebensgefährlichen Steinwürfen vom 25 Meter hohen Dach der von Autonomen besetzten Kirche. Der AfD-Kreisverband fordert alle „Blockado" unterstützenden demokratischen Organisationen sowie die Blockado-Organisatoren auf, endlich Verantwortungsbewusstsein zu zeigen, um künftig noch schwerwiegendere Zwischenfälle zu verhindern. Dazu gehört, künftig die direkte Konfrontation mit den Rechtsextremen zu vermeiden. Demonstriert werden kann auch in angemessener Distanz zum politischen Gegner.
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