Martin Steinmetz, das ist derjenige Gewerkschaftssekretär bei Verdi, der seine Karriere immer wieder mit niveaulosen Attacken gegen die AfD und damit auch gegen immer mehr Verdi-Mitglieder festigen will. Nun macht „Hängematten-Martin“ – siehe weiter hinten im Text – wieder von sich reden. Nachdem er bereits im letzten Jahr Blockaden gegen AfD-Infostände im Landtags-Straßenwahlkampf gefordert und auf einer „Regionalkonferenz“ mit befördert hatte, agitiert er jetzt erneut, natürlich nur auf dem Papier, gegen die AfD. In einer Mail zum Thema „Bedeutung des Tarifabschlusses für bestimmte Berufsgruppen bei der Stadtverwaltung“, die bei der Stadt Dortmund kursiert, zitiert er Berndt Schmidt, Intendant des Friedrichstat-Palastes: „Wer AfD wählte, wusste, dass er auch Nazis in den Bundestag wählt. Wer das aus Angst oder Sorge oder Protest in Kauf nimmt, ist ein Brandstifter und Mittäter. No fucking excuse“. Was Steinmetz nicht mitbekommen hat: Der Berliner Friedrichstadtpalast-Intendant ist längst zurückgerudert. Schmidt und der Berliner AfD-Sprecher Ronald Gläser schüttelten sich am Ende sogar die Hand.

Lustig, aber für einen angeblich doch so engagierten Gewerkschafter auch entlarvend: Am Ende seines Schreibens macht ein von der harten Tagesarbeit offenbar entkräfteter Papiertiger Steinmetz – dem ich den folgenden Komma-Fehler verzeihe – noch eine Ansage an seine gewerkschaftlichen Genossen: „Als Beitrag zur Entschleunigung unserer Zeit, werde ich abends nach 19:00 Uhr und am Wochenende keine beruflichen E-Mails mehr versenden und beantworten“. Sprach’s und legt sich in die Gewerkschaftshängematte….

Anstatt sich mit Argumenten im demokratischen Diskurs mit der AfD auseinanderzusetzen, zeigte Hängematten-Martin für Verdi schon im Landtagswahlkampf 2017 die Fratze des Antidemokraten und setzte offenbar auf den Straßenkampf mit der AfD. Es solle „kreativen Protest gegen AfD-Stände und Veranstaltungen jenseits der klassischen Gegendemonstration geben,“ hieß es in seinem Einladungsschreiben zur Regionalkonferenz. „Akte des zivilen Ungehorsams (z.B. Blockaden) werden dabei in unterschiedlichen Formen die Basis bilden“. Übersetzt heißt das: Verdi setzte im Straßenwahlkampf auf Nötigung – einen Straftatbestand. Diese Vorbereitung dazu nennt man in unserem Rechtsstaat „Verabredung zu einer Straftat“.

Heiner Garbe

(Fraktionsvorsitzender)