Rathaus
22. Nov 2018

Die AfD in der Gemeindepolitik – Gegenbewegung zur „Solidarity City“

Bereits in 14 Städten haben sich, dem US-amerikanischen Vorbild getreu, in Deutschland Solidarity Cities gegründet. Dieses Netzwerk aus Kommunen definiert sich als "Zufluchtsort" für Migranten. Die Städte, zu denen auch Freiburg zählt, welches jüngst durch eine Massenvergewaltigung eines Mädchens durch Asylbewerber erschüttert wurde, fordern politisch-soziale Teilhabe für Migranten. Dabei ist den selbstgerechten Stadtoberen, die ihre Städte in dieses Netzwerk führten, der aufenthaltsrechtliche Status der Migranten gleichgültig. „Die kommunale Politik und Verwaltung verpflichtet sich, Verantwortung für ihre Bürger zu übernehmen, und dies ganz ausdrücklich unabhängig von ihrem jeweiligen aufenthaltsrechtlichen Status“, lautet die zentrale Forderung der „Solidarity Cities“. Gegenüber der Frankfurter Rundschau erklärte Nadine Henkel, eine Sprecherin des Bündnisses: „Über allem steht der Schutzaspekt, dass Menschen in der Stadt vor Abschiebungen haben müssen“. Aus der Urbanität soll die Universalität eines Rechts auf globale Bewegungsfreiheit und den globalen Zugang zu städtischen Dienstleistungen und kommunaler Versorgung erwachsen. Dabei betrachtet das städtische Netzwerk die Belange der Bürger, die schon länger in der Gemeinde leben, als zu vernachlässigend. Widerspruch duldet das Netzwerk für die grenzenlose, kommunale Aufnahme von Migranten nicht und diffamiert diese abgedroschen als „rechtspopulistisch“. 

 

Im Herbst 2020 wird die AfD flächendeckend zur nordrhein-westfälischen Kommunalwahl antreten. Die AfD versteht sich als freiheitlich-patriotische Bürgerpartei, die der Migrationssucht der etablierten Parteien Rechtsstaatlichkeit und Selbstbehauptung entgegenstellt. Dabei ist die AfD wohl die derzeit einzige Partei, die sich für den Vollzug der Ausreisepflicht von Illegalen und gegen kommunale Kettenduldungen, die die städtischen Sozialkassen aufzehren, wendet.

 

Werden Sie Teil dieser Gegenbewegung und schließen Sie sich der AfD an – aus Verantwortung für Ihre Kinder und Gemeinde.

 

Ihre AfD-Fraktion Dortmund

Gelesen: 141 mal Letzte Änderung am: Donnerstag, 22 November 2018 22:04