In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAG) am 19. November stellt die AfD-Fraktion folgende Fragen: 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

laut „Sachstandsbericht Zuwanderung Südosteuropa“ gehören die Länder in Südosteuropa zu den Gebieten, in denen die Erkrankungshäufigkeit bis zu zehnmal höher liegt, als in Deutschland. Die derzeitigen Zahlen der Tuberkulosefälle in Dortmund geben diese Erkenntnis wieder. Unter den 59 Neuerkrankungsfällen im Jahr 2018 fanden sich mit rund 65 % Personen aus unterschiedlichsten Ländern weltweit, darunter auch acht Personen aus Südosteuropa.

Das Gesundheitsamt ist für die Bekämpfung der Tuberkulose zuständig und die öffentliche Hand muss die Kostenübernahme für die Behandlung nach § 19 Abs. 2 des Infektionsschutzgesetzes tragen. Die Ermittlung „ansteckungsverdächtiger Kontaktpersonen“ gestaltet sich dabei laut Bericht immer schwieriger, da die Wohnverhältnisse teils chaotisch sind und eine Mitarbeit der Erkrankten häufig verweigert wird.

Im Bericht heißt es dazu: „Da teilweise Verständnis von Gesundheit und Krankheit und das Wissen um Krankheitsbilder, wie z.B. Tuberkulose, gering sind, ist die Einsicht in die vom Gesundheitsamt empfohlenen oder verordneten Maßnahmen nur mit großem Aufwand vermittelbar.“ (S. 70)

Die AfD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:

1. In wie vielen Fällen übernahm die Stadt Dortmund die Kosten für die Behandlung einer Tuberkulose gem. § 19 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz im Zeitraum 2014-2018? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr und Anzahl der Patienten)
2. Wie hoch sind die durchschnittlichen Behandlungskosten für einen Patienten, der mit Tuberkulose infiziert ist?
3. Wie hoch lagen die Kosten für die Behandlung von Tuberkulosepatienten, die von der öffentlichen Hand übernommen werden mussten, in den Jahren 2014-2018? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr, Anzahl der Patienten und Kosten.)
4. Sind der Stadt Dortmund Fälle von Tuberkulosepatienten bekannt, die sich unbehandelt in Dortmund aufhalten und/oder die sich einer Behandlung entziehen?
5. Wenn ja, wie gedenkt die Stadt Dortmund dieser Personen habhaft zu werden?
6. Aus welchen Ländern stammen die 51 neuerkrankten Tuberkulosepatienten, die nicht aus Südosteuropa stammen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Herkunftsland des Erkrankten und Anzahl der Erkrankten.)