Rathaus
28. Mär 2020

Establishment stimmt geschlossen gegen AfD-Antrag: „AfD fordert: Sachleistungen statt Geldleistungen für ausreisepflichtige Ausländer.“

Geschlossen stimmten die alten Ratsparteien gegen den Antrag der AfD-Fraktion im Dortmunder Sozialausschuss, ausreisepflichtigen Ausländern zukünftig Sach- statt Geldleistungen zu gewähren.

Gerade im Hinblick auf den anhaltenden Flüchtlingsstrom an der griechisch-türkischen Grenze forderte die AfD, was in anderen europäischen Ländern längst selbstverständlich ist. Ausreisepflichtigen Ausländern, die in Aufnahmeeinrichtungen nach § 44 Asylgesetz untergebracht sind, sollten zukünftig, so auch neuen Asylsuchende, unbare Leistungen gewährt werden. Derzeit erhalten auch ausreisepflichtige Ausländer Taschengeld. Eine Studie von Princeton-Wissenschaftlern hatte üppige Geldzahlungen an Migranten als Hauptzuwanderungsgrund analysiert. Das Taschengeld wird häufig ins Ausland transferiert und hat daher Magnetwirkung auf junge, meist männliche Auswanderungswillige, die so ihre Familien in der Heimat finanzieren wollen. „Die Ratsparteien von CDU bis Grüne sind in Dortmund nicht bereit eine vernünftige Migrationspolitik, die auf eine Begrenzung der Zuwanderung ausgerichtet ist, zu betreiben. Es scheint auch nach 2015 eine ungehemmte Migrationssucht beim Establishment zu geben. Es geht keinem Migranten durch die Gewährung von Sachleistungen schlechter.“ - so Matthias Helferich, sachkundger Bürger im Sozialausschuss.

Auch zukünftig ist die AfD in Dortmund die einzige bürgerliche Kraft, die sich gegen die Masseneinwanderung stellt, ohne ernsthaft Verfolgten den Schutz verwehren zu wollen.

Ihre
AfD-Fraktion Dortmund
Gelesen: 218 mal Letzte Änderung am: Samstag, 28 März 2020 21:08