Rathaus
23. Apr 2020

AfD stimmt als einzige Partei vorbehaltlos für jüdische Schule in Dortmund

In dieser Woche legte die Stadtverwaltung im Schulausschuss einen Antrag der Jüdischen Kultusgemeinde vor. Diese möchte in den nächsten Jahren eine zweigliedrige Grundschule in Dortmund eröffnen.

Obwohl die Vorlage und damit der Antrag der Jüdischen Gemeinde entscheidungsreif war, blockierten die alten Parteien die Schuleröffnung indem sie den Antrag in den Hauptausschuss des Rates „(ver-)schoben“. Als AfD-Vertreter im Ausschuss beantragte ich hingegen die sofortige Abstimmung, wie von der Jüdischen Kultusgemeinde und der Verwaltung angedacht und stimmte damit als einziger Parteivertreter vorbehaltlos für die Eröffnung der jüdischen Grundschule. Die alten Ratsparteien wollten u.a. deshalb nicht für die Vorlage stimmen, da sie Sicherheitsbedenken hätten.

Die AfD-Fraktion hatte gerade im Schulausschuss immer wieder Antisemitismus an Schulen zum Thema gemacht. Anträge unserer Fraktion wurden aber regelmäßig geschlossen abgelehnt und durch die linksliberalen Parteien verhöhnt.

Jüdisches Leben spielt für die Vertreter der Altparteien nur dann eine Rolle, wenn jüdische Vertreter auf der Ratstribüne sitzen. Wir kämpfen hingegen ständig gegen Antisemitismus - egal ob von linksradikaler, rechtsextremer oder islamischer Seite.

Ihr
Helferich
Gelesen: 57 mal Letzte Änderung am: Freitag, 24 April 2020 14:13