Bereits im ersten Teil unserer Analyse des Sachstandsberichts „Zuwanderung aus Südosteuropa 2020“ stellten wir die enormen Kosten der südeuropäischen Zuwanderung nach Dortmund dar.
Rundumbetreuung der Migranten aus Rumänien und Bulgarien
Stadt und Wohlfahrtsverbände bieten den EU2-Zuwanderern ein umfangreiches Netzwerk aus Beratungsstellen und Hilfseinrichtungen an. Hierzu gehören Schwangeren- und Elternberatung, Kinder- und Jugendhilfe, muttersprachliche Familienbegleiterinnen, Roma-Bildungsmediatoren und Arbeitsintegrationsmaßnahmen.
Gruppe der Roma besonders im Fokus städtischer Unterstützung
Unter den EU2-Zuwanderern findet sich eine große Gruppe von Roma, die aus Sicht der Stadt mit besonderen Hilfsangeboten bedacht wird. So wurden „Romanes-sprachige Integrationslots*innen“ mit der Aufgabe betraut, Angehörige der Volksgruppe der Roma im Alltag zu unterstützen.
Tuberkulosebekämpfung
Die Länder in Südosteuropa gehören zu den Ländern, in denen die Erkrankungshäufigkeit fünf bis zehnmal höher liegt als in Deutschland. Unter den 61 Neuerkrankungsfällen an Tuberkulose in Dortmund im Jahr 2019 befanden sich mit 56 Prozent überwiegend Personen aus unterschiedlichsten Ländern weltweit, darunter auch fünf Personen aus Südosteuropa.
Millionenloch Armutszuwanderung
Insgesamt kosten die Unterstützungsmaßnahmen für Bulgaren und Rumänen in Dortmund den Steuerzahler insgesamt 26,8 Millionen Euro. Diese speisen sich aus verschiedenen Fördertöpfen der EU, des Sozialdezernats, des Jugendamtes, des Gesundheitsamtes, des Landes und Bundes.
Einzelne Kostenpunkte sind bspw.:
Projekt „Willkommen Europa“: 1 Millionen Euro
Muttersprachliche Familienbegleiterinnen: 549.000 Euro
Studentische Integrationshelfer: 1,2 Millionen Euro
Betreuungsangebote für Kinder: rund 3 Millionen Euro
Stärkung der Erwerbsteilhabe für EU-Bürger: 2,7 Millionen Euro
Ausblick
Stadt und alte Ratsparteien begrüßen die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien. Letztlich handelt es sich dabei um tausende Armutsmigranten und nur wenige EU-Bürger, die es nach Dortmund zog, um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen.
Stadt und Polizei müssen massiver gegen diese Fehlentwicklungen vorgehen. Die Dortmunder Ausländerbehörde muss Sozialtouristen konsequent unter Hinweis auf das EU-Freizügigkeitsgesetz abschieben.
Die Armutszuwanderung hat sich zu einem lukrativen Geschäftsfeld für Kirche und Wohlfahrtverbände entwickelt. Diese Kosten gehören aufgedeckt und nach Prüfung gestrichen.
Wer integrationswillig ist, benötigt keine Millionen an Fördermitteln.
Ihre
AfD-Fraktion Dortmund