In der Sitzung des Sozialausschusses legte die CDU-Fraktion erneut einen Antrag vor, der die Einrichtung eines „Runden Tisches gegen Einsamkeit“ vorsah. Bereits im März des vergangenen Jahres hatten die Christdemokraten, die inzwischen als Wurmfortsatz der Dortmunder Grünen agieren, einen „Einsamkeitsbeauftragten“ für Dortmund gefordert.
Die Sozialverwaltung und die Vertreter der Wohlfahrtsverbände wirkten auch die alten Ratsfraktionen ein, den Antrag nicht zu stützen, da dieser zu wenig durchdacht sei. Doch die etablierten Ausschussvertreter wollten nicht von ihrem „Schaufensterantrag“ abrücken.
AfD-Ratsherr Matthias Helferich beantragte daraufhin, zunächst die Dortmunder Stadtkasse zu schonen und die Enquete-Kommission des nordrhein-westfälischen Landtages zum Thema „Einsamkeit- soziale Isolation“ um Berichterstattung zu bitten. Dies wurde geschlossen von den Altfraktionen abgelehnt.
„Gerade die Politik der Lockdown-Fetischisten hat soziale Isolation und Einsamkeit in unserer Stadt verschärft. Der Ausschuss wäre gut beraten gewesen, die Ergebnisse der Enquete-Kommission zunächst in Erfahrung zu bringen und dann auf fachlicher Grundlage zu diskutieren. Aber es geht den Etablierten nicht um Problemlösungen, sondern um Selbstdarstellung und Wohlfühlanträge.“, kommentierte Helferich das Vorgehen der Ausschussmehrheit.
Hier finden Sie die Arbeit der Enquete-Kommission im Landtag:
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AfD-Fraktion Dortmund