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04. Mär 2021

AfD wirkt: Sitzungskulturwende durch Live-Übertragung in Sicht

Sie ist schon sehr lange überfällig: Eine bürgerfreundliche Ratssitzung, live ins Internet gestreamt und jederzeit für die Bürger aufrufbar. Mit mehreren Anträgen und Initiativen hatte die AfD-Fraktion jahrelang versucht, diese zeitgemäße Darstellung der Beratungen für die Bürger durchzusetzen. Doch Verwaltung und die Altparteien blockierten und lehnten unsere Anträge dazu immer wieder ab.

Mit einer Mischung aus Verzögerung und Ablehnung blieb man bei dem alten Konzept der Ratssitzung als unpopuläre Bühnenaufführung, zugänglich nur für eine begrenzte Besucherzahl und vom Bürger nur bei persönlicher Anwesenheit jeweils an den Sitzungstagen am Donnerstag ab 15 Uhr zu verfolgen. Das ist natürlich alles andere als eine Uhrzeit, die attraktiv ist für die werteschaffende Bevölkerung. Sie ist aber um so attraktiver für die Altparteien, die damit ihre desaströse Politik für unsere Stadt nie einem breiten Publikum präsentieren mussten. Man blieb eben lieber unter sich und lief auch nicht Gefahr, dass die Positionen der AfD ein breiteres Publikum erreichten oder der Bürger live erleben konnte, wie mit den sachlich immer gut begründeten Anträgen und Anfragen der AfD umgegangen wird. Man erlebte so auch nicht, dass die CDU inzwischen massenhaft Anträge gemeinsam mit den Grünen abstimmt und die ehemalige konservative Partei auch in Dortmund massiv nach links abgedriftet ist. Da ist auch in Dortmund zusammengewachsen, was zu einander will.

Nach Maulen an der Basis der Altparteien ist allerdings jetzt die Stadtverwaltung eingeknickt und will zur nächsten Ratssitzung am 25. März eine Vorlage präsentieren, nach der die Ratssitzungen künftig live als „einjähriger Test“ ins Internet übertragen werden.

Heiner Garbe, AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat:

„Es wird Zeit für eine neue Sitzungskultur im Stadtrat, die dem zeitgemäßen Anspruch der Bürger auf vollumfängliche Information Rechnung trägt und endlich die Ratssitzung quasi als interne Bühnenaufführung beendet. Der Bürger muss die Gelegenheit bekommen, den Umgang der Altparteien mit den AfD-Ratsmitgliedern und den politischen Positionen unserer Partei im Stadtparlament entweder live zu verfolgen oder später nach Belieben abzurufen. Die politische Kontrolle durch den beobachtenden Bürger wird dann hoffentlich endlich zu einer Sitzungskulturwende um 180 Grad führen“.

Wir kämpfen auch weiterhin erfolgreich für Transparenz und Bürgernähe,

Ihre

AfD-Fraktion Dortmund

Gelesen: 157 mal Letzte Änderung am: Donnerstag, 04 März 2021 16:10