Das Denkmalschutzgesetz NRW steht im Landtag vor einer umfassenden Änderung, die nichts Gutes für den Schutz von Heimat und Identität erahnen lässt. Unsere Fraktion richtet sich daher mit einer Resolution gegen die bevorstehende Gesetzesänderung:

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

die AfD-Fraktion bittet um Zustimmung zu folgendem Antrag:

„Der AKUSW appelliert an die Mitglieder des Landtages, die vom Ministerium für Heimat, Kommunales und Bauen aktuell vorgeschlagene Änderung des Denkmalschutzgesetzes abzulehnen.“

Begründung:

Denkmäler sind positive Standortfaktoren: Sie prägen das Bild unserer Städte und geben uns Lebensqualität. Sie sind Zeugnisse unserer Kultur und Geschichte. Sie stehen für Dauer, Bindung, Identität und Heimat.

Die geplante Änderung des Denkmalschutzgesetzes würde die Stellung der Ämter für Baudenkmalpflege schwächen, sodass vorhandenes Wissen nicht mehr abgerufen werden kann: Die Fachleute der Denkmalämter für die Baudenkmalpflege sollen beispielsweise zukünftig nur noch angehört, aber im Entscheidungsprozess nicht weiter beteiligt werden, selbst wenn ein Denkmal abgebrochen oder stark verändert werden soll.

Und das alles nur, um die wirtschaftliche Nutzbarkeit von Baudenkmälern zu verbessern. Denkmäler sollten aber nicht in erster Linie als kommerzielle Bauten betrachtet werden, sondern aufgrund ihres kultur- und identitätspolitischen Wertes geschützt werden. Sollte die Änderung des Gesetzes erfolgen, können so beispielsweise zukünftig Photovoltaikanlagen auf Denkmälern platziert oder Denkmäler einer wesensuntypischen Nutzung zugeführt werden. Dies gilt es durch die Beteiligung der Öffentlichkeit zu verhindern.