In der gestrigen Ratssitzung wurde erneut eine Finanzspritze für das nicht erst seit Corona kränkelnde Fußballmuseum verabschiedet. 700.000 Euro soll die Stadt erneut in das „Groschengrab“ am Hauptbahnhof schießen.
Die AfD-Fraktion wiederholte in der Ratssitzung ihre Forderung nach einem paritätischen Verlustausgleich im Rahmen eines neuen Gesellschaftsvertrags zwischen der Stadt Dortmund und dem DFB – natürlich wurde dieser Antrag abgelehnt.
Lesen Sie die Stellungnahme unseres AfD-Ratsherrn Peter Bohnhof aus der letzten Ratssitzung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Vertreter der Stadt Dortmund, angeführt von den damaligen OBs Dr. Langemeyer und Ullrich Sierau haben „meisterlich“ demonstriert, wie man eine Geldvernichtungsmaschine anwirft. Sie haben einen Vertrag „verhandelt“ man sollte besser sagen „oktroyieren“ lassen, der die Folgegenerationen immer wieder mit 6-7-stelligen Zahlungen belasten wird. Das aus unserer Sicht nicht zum Wohle der Stadt, sondern um sich mit einem weiteren Prestigeobjekt oder auch Leuchtturmprojekt schmücken zu können.
Der Gesellschaftsvertrag sah keinen paritätischen Verlustausgleich mit dem DFB vor, sondern nur einen Sockelbetrag für beide Gesellschafter. Darüber hinaus musste die Stadt, also der Steuerzahler den Verlust tragen. Wer um Himmels Willen schließt solche Verträge?
Diese Vertragsgestaltung führte u.a. zu Verlustausgleichszahlungen und Mehrbedarfen der Stadt, respektive der Bürger, in Höhe von insgesamt 4.008.000,00 € seit 2019, zuletzt in der letzten Ratssitzung vom 25.03.2021 mit 1.152,000 €.
Und schon die nächste Vorlage.
Meine Damen und Herren!
Und wir sagen wieder etwas dazu.
Und, das geht jetzt an die Vertreter der RN, die wahrheitswidrig zur letzten Sitzung berichteten, nur der FDP-Vertreter hätte Einwände erhoben. Nein! Auch wir, namentlich ich, haben dezidiert Stellung bezogen, was auch dem Protokoll entnommen werden kann. Machen Sie nur so weiter mit Ihrem „Lückenjournalismus“, der schon lange kein Journalismus, sondern nur noch Hofberichterstattung ist. Machen Sie Ihre Arbeit vernünftig und informieren Sie die Bevölkerung umfassend. Sie können uns verschweigen, aber es wird Ihnen nichts helfen. Die Bürgerinnen und Bürger haben das längst erkannt.
Und jetzt die neue Vorlage: Eine Eigenkapitalstärkung durch beide Gesellschafter um je 700.000,00 €. Ja, meine Damen und Herren, immerhin durch beide Gesellschafter. ABER: Das bedeutet nicht, dass wir am Ende des Tages (heißt des Jahres) nicht wieder alleine weitere Verluste tragen müssen. Es bedarf einer grundlegenden Änderung der Vertragsbeziehungen/ des Gesellschaftervertrages.
Daher haben wir schon im AFBL folgenden Antrag gestellt:
„Eine Eigenkapitalzuführung durch die Stadt von bis zu 700.000,00- € wird an einen neuen Gesellschaftsvertrag gekoppelt, der einen Verlustausgleich paritätisch zwischen den Gesellschaftern unter neuen Konditionen und einem dann existenten Gesellschaftervertrag, der die Dinge zugunsten der Stadt finanziell besser regelt, festgeschrieben.“
Wenn überhaupt, kann es uns nur so gelingen aus dem riesigen „Groschengrab“ vielleicht sogar eine Spardose zu machen.
Peter Bohnhof
