Im vergangenen Jahr wurde Werner Gollnick von allen etablierten Fraktionen zum Bezirksbürgermeister gewählt – nur die AfD-Fraktion Scharnhorst stimmte gegen den Konsenskandidaten. Gefürchtet hatten die etablierten Parteivertreter, dass die zwei Stimmen der AfD-Fraktion letztlich ausschlaggebend für die Wahl des Bezirksbürgermeisters würden und so einigten sich die selbsternannten „demokratischen Parteien“ auf Gollnick, der nach der Hälfte der Legislatur sein Amt an die SPD-Konkurrentin abtreten will.
Nunmehr zeichnet sich immer stärker ab, dass das Bündnis aus CDU, FDP und Grünen, welches sich in der Bezirksvertretung und auch im Rat als starke Allianz gebärdet, zunehmend an Einfluss verliert.
Bei sozialpolitischen Initiativen und Anträgen, die insbesondere die „kleinen Leuten“ im Stadtbezirk betreffen, unterstützt die AfD-Fraktion nämlich vernünftige Vorschläge der Sozialdemokraten.
So verhalf die AfD-Fraktion Scharnhorst einem Fördermittelantrag der SPD i.H.v. 20.000 Euro für die Renovierung von Teilen des Abenteuerspielplatzes, der Brandstiftern zum Opfer gefallen war, zur Mehrheit. Grüne, FDP und Schwarze enthielten sich und mussten feststellen, dass am „Zünglein an der Waage“, der AfD-Fraktion, kein Vorbeikommen mehr ist.
Trotz Sitzungsunterbrechung hielt die SPD an ihrem Antrag fest – wohlwissentlich, dass die AfD-Fraktion ihre Unterstützung für das Projekt zugesagt hatte.
AfD-Fraktionsvorsitzender Mike Barthold kommentierte die neuen Machtkonstellationen in der BV wie folgt:
„Da die AfD stets in der Sache abstimmt, kommt es vor, dass der bornierte Bürgerblock aus Grünen, Schwarzen und FDP zunehmend ins Hintertreffen gerät. Scharnhorst ist ein armer Stadtteil und hier unterstützen wir zumindest bei sozialen Projekten den Kurs der traditionellen SPD.“
Als patriotisch-gerechte Kraft beantragte die Scharnhorster AfD zudem die Anschaffung von Spielkisten für sozial-benachteiligte Kinder. Leider wurde dies von den anderen Parteivertretern – mit Ausnahme des Vertreters von „DIE PARTEI“ – abgelehnt.
Auch die Forderung nach einer stärkeren Überwachung der Skateranlage Gneisenaupark durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes wurde vom Establishment blockiert.
Man kann nur hoffen, dass sich die Altparteivertreter die Anträge zukünftig zu eigen machen.
Matthias Helferich, Scharnhorster Ratsherr und Bundestagskandidat, gab für die Zukunft der AfD im Stadtbezirk folgenden Ausblick:
„Natürlich werden wir auch zukünftig Projekte fördern, die den kleinen Leuten im Stadtbezirk hilft. Gerade in den letzten Wochen wurde mir immer häufiger von Überfällen im EKS berichtet – soziale Gerechtigkeit bedeutet auch, dass Bürger sich überall sicher und frei bewegen können. Sicherheit darf nicht zum Privileg pervertieren.“
Wir stehen den echten Scharnhorstern stets als kommunalpolitischer Ansprechpartner zur Verfügung.
Sprechen Sie uns an!
Ihre
AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Scharnhorst
