Rathaus
Auf dem Landesparteitag der AfD-NRW am vergangenen Wochenende, der sich in wesentlichen Teilen mit Programmatik befasste, wurden die fachpolitischen Sprecher des Landesverbandes vorgestellt. Diese sollen die Politik des Landesverbandes nach außen vertreten. Einer der fachpolitischen Sprecher ist Peter Bohnhof, Fraktionsmitglied und Fraktionsgeschäftsführer unserer Fraktion. Er wurde zum justizpolitischen Sprecher gewählt.…
Die aktuellen Termine für die Ausschuss- und Ratsitzungen für den Monat März 2015 sind online.
Das war eine Abstimmungsklatsche, mit der die neue Dezernentin für Jugend, Schule und Familie in Dortmund wohl nicht gerechnet hatte. Nur 49 von insgesamt 90 gültigen abgegebenen Stimmen entfielen auf die Wunschkandidatin der Grünen, Daniela Schneckenburger. 16 Ratsmitglieder enthielten sich und machten damit die Schneckenburger-Wahl möglich. Ein Vertrauensvotum sieht anders…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jörder,sehr geehrter Bürgermeister Sauer,sehr geehrte Damen und Herren, es wird kaum jemanden in diesem Hause überraschen, wenn ich gleich zu Anfang feststelle: Diesem Haushaltsentwurf wird die AfD-Fraktion nicht zustimmen. Mit den zentralen Beschlüssen zu dem Etat 2015, auf die sich die großen Fraktionen…
Nie waren Rechtsextreme so wertvoll wie heute für die stramme Linke auch im Rat der Stadt Dortmund: Ritualisiertes Entsetzen ist inzwischen Ausdruck linker Wohlfühlidentität geworden. Offenbar einem pawlowschen Reflex folgend, ist diese ganz spezielle Entsetzenskultur immer häufiger anzutreffen: Je massiver man sich mit Inbrunst über "die Rechten" - gemeint ist…