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In der gestrigen Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses wurde das städtische Pflegemonitoring vorgestellt. Nach § 7 Alten-Pflegegesetz NRW dient dieses der Bestandsaufnahme der Pflegeangebote in den Dortmunder Stadtbezirken, welches alle 2 Jahre fortgeschrieben wird. Der Dortmunder Süden weist die älteste Bevölkerungsstruktur auf, während sich die nördliche Innenstadt von Jahr zu…
Auf Druck der AfD wurde im Arbeits- und Sozialausschuss die bisherigen Maßnahmen des „Runden Tisches gegen Sozialmissbrauch“ vorgestellt. Der Leistungsmissbrauch umfasst die Zahlung von Sozialleistungen aufgrund unrichtiger Angaben, unvollständiger Angaben oder sich verändernder Lebenssituationen, die dem Jobcenter verschwiegen werden. Der Runde Tisch besteht seit 2016 und ist beim Jobcenter angesiedelt.…
Die Bundesregierung plant eine Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes, die dem Bund den Erlass einheitlicher Lockdown-Maßnahmen bei einer Inzidenz von 100 Infizierten auf 100.000 Einwohner erlaubt. Das Bundeskabinett plant sogar Ausgangssperren zu erlassen, obwohl inzwischen wissenschaftlich erwiesen ist, dass eine Ansteckungsgefahr im Freien gering ist. In Dortmund lag die gestrige Tagesinzidenz bei…
Im Kulturausschuss beantragt die SPD ein Denkmal für Gastarbeiter. Die AfD hält diese Bestrebung für zu einseitig, da die Leistungen der Trümmerfrauen, Kriegsheimkehrer und Vertriebenen keine Berücksichtigung finden. Deshalb stellt die AfD folgenden Antrag:Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die AfD-Fraktion erkennt die Lebensleistung der Gastarbeiter, die sich in Deutschland integrierten und…
Im Sozial- und Gesundheitsausschuss bringen die Dortmunder Grünen eine Resolution zur Istanbuler Konvention, die sich dem Schutz von Frauen widmet, ein. Der Antrag strotzt von Bekenntniseifer - konkret werden die Ratsgrünen natürlich nicht. Die AfD-Fraktion hilft deshalb nach und fordert konkrete Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen in unserer…