Wie in jedem Jahr, führt auch in 2019 die Aufstellung des Dortmunder Haushaltes zu den immergleichen, sich unablässig wiederholenden Ritualen. Die Verwaltung legt der Politik einen mehrbändigen Haushaltsplan vor, der ebenso ausladend, wie unübersehbar ist. Die Politik erwidert den Gruß des klammen Kämmerers und legt in der zugehörigen Sitzung des…

Wie in jedem Jahr, führt auch in 2019 die Aufstellung des Dortmunder Haushaltes zu den immergleichen, sich unablässig wiederholenden Ritualen. Die Verwaltung legt der Politik einen mehrbändigen Haushaltsplan vor, der ebenso ausladend, wie unübersehbar ist. Die Politik erwidert den Gruß des klammen Kämmerers und legt in der zugehörigen Sitzung des…

- Bericht aus dem Sozialausschuss -  In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses legte die Stadtverwaltung auch die Migrationskosten offen. Rund 700 Wohnungen des städtischen Wohnungsvorhalteprogramms sind mit Migranten belegt. Die Stadtkasse wird jährlich mit 18 Millionen Euro für die Versorgung und Unterbringung von ausreisepflichtigen Ausländern belastet. Anstatt diesen Personenkreis durch…

Das Jugendamt Dortmund betreute in 2018 rund 807 jugendliche Ausländer. Davon stammten u.a. 92 aus Afghanistan, 65 aus Albanien, 55 aus Eritrea, 64 aus Guinea und 259 aus Syrien. Ob es sich dabei wirklich um Minderjährige und Jugendliche handelt, weiß das Jugendamt selbst nicht, da es sich auf die Angaben…

Die Stadtverwaltung mit Oberbürgermeister Sierau an der Spitze stellt sich aggressiv gegen die AfD für das Wahljahr 2020 auf. Er will unsere AfD-Ratsfraktion und ihre Besucher bei der Wahlabend-Veranstaltung der Fraktionen am 13. September - traditionell in der I. Etage des Rathauses - erneut „ins Hinterzimmer“ wegdrücken. Bereits im Sommer…