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Das zweite Jahr in Folge stand das Einkaufszentrum in meinem Wahlkreis, Dortmund-Scharnhorst, im Nachgang der "Halloween-Nacht" im Fokus der regionalen Medienberichterstattung. Was ist geschehen? Wie bereits 2020 kam es auch am Abend des 31. Oktober 2021 zu Randalen, die von größeren Gruppen "junger Männer" ausgingen. Teile der circa 200 Jugendlichen,…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Westphal, sehr geehrter Bürgermeister Schilf, sehr geehrte Bürgermeisterin Mais, sehr geehrte Bürgermeisterin Brunsing, sehr geehrte Damen und Herren, vorab kündige ich schon einmal an, dass wir den Etat 2022 ablehnen werden. Haben Sie doch wohl jetzt alle nicht erwartet – oder? Strukturell geändert hat sich nämlich…
+++AfD-Fraktion Dortmund lehnt 2G-Regelung für diesjährigen Weihnachtsmarkt ab+++ In Absprache mit den veranstaltenden Schaustellern hat die Stadtführung um Oberbürgermeister Westphal entschieden, den diesjährigen Weihnachtsmarkt unter Anwendung der 2G-Regelung stattfinden zu lassen. Ungeimpften Personen ist der Zutritt zum Weihnachtsmarkt somit bei Androhung einer Strafe untersagt. Das Gesundheitsministerium des Landes NRW hat…
BV-Scharnhorst AfD-Dringlichkeitsantrag: Ausschreitungen an Halloween im Scharnhorster EKS Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Gollnick, in der Nacht vom 31.10.2021 sollen rund 200 Jugendliche im EKS Scharnhorst randaliert haben. Die teils minderjährigen Personen bewarfen Geschäfte mit Mehl und Eiern. Ferner sollen sie Busse mit Steinen beworfen haben. Laut Bericht der Ruhr Nachrichten…
Allein 616 Millionen Euro umfasst das Budget des Fachbereichs Sozialamt. Knapp 100 Millionen Euro veranschlagen Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung). Leistungsempfänger nach dem SGB II, worunter auch anerkannte Flüchtlinge fallen, benötigen 245,4 Millionen Euro an Transferaufwendungen im Haushaltsjahr. Die rund 2000 ausreisepflichtigen Ausländer, deren Abschiebung von der Stadt Dortmund…