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Im Bericht des Gesundheitsamtes zu den monatlichen Covid-19-Infektionen in Dortmunds Stadtbezirken stellt die Stadt fest, dass in der Kalenderwoche 14/2020 bis zur Kalenderwoche 14/2021 von den 329 Personen, die „an oder mit Corona“ verstarben, 68 Prozent 80 Jahre oder älter waren (224 Personen), 28 Prozent 60 bis 79 Jahre alt…
Eine Anfrage im Stadtrat ergab, dass das Dortmunder Ordnungsamt rund 100 Bürger pro Tag „freundlich für die Einhaltung der Maskenpflicht sensibilisierte“. Insgesamt fertigte das Ordnungsamt im ersten Quartal des neuen Jahres 556 Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Im Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 15.04.2020 wurden für Verstöße gegen die Maskenpflicht 8.887,50 Euro vereinnahmt. Die…
Die linksliberale "Cancel Culture" wütet nun auch in der Innenstadt-West. Im Fokus steht diesmal die Beuthstraße, die an den preußischen Beamten Christian Beuth erinnert. Sie soll auf Betreiben der SPD und Grünen nun in "Straße der Vielfalt" umbenannt werden. Unsere AfD-Bezirksvertreterin, Waltraud Hendler, stellt sich mit einem Ergänzungsantrag gegen diesen…
Der Schulpsychologische Dienst berichtet in der Sitzung des Schulausschusses über den Anstieg von emotionalen Störungen und Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern im Kontext der Corona-„Schutz“maßnahmen. Im Rahmen einer Antwort auf eine Anfrage heißt es: „Der Schulpsychologische Dienst kann sich den Beobachtungen anschließen, die zum Beispiel vom Bundesministerium für Bildung und Forschung formuliert…
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde beschrieb 1978 in seinem in der Neuen Juristischen Wochenzeitschrift (NJW) erschienen Aufsatz „Der verdrängte Ausnahmezustand – Zum Handeln der Staatsgewalt in außergewöhnlichen Lagen“, Möglichkeiten wie der demokratische Rechtsstaat außergewöhnlichen Lagen begegnen könne. Im Hinblick auf die bevorstehende Abstimmung über die infektionsschutzrechtliche Übertragung der…