In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses berichtete Sozialdezernentin Birgit Zoerner über das „Pandemiegeschehen“ in Dortmund. In der vergangenen Woche lag die Inzidenz bei 73 Infizierten pro 100.000 Einwohner. In dieser Woche liegt sie bei 122. Lediglich zehn Erkrankte werden aktuell intensivmedizinisch betreut. Fünf von ihnen müssen beatmet werden. Während der…

Nicht zuletzt der „Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2021“ macht deutlich: Die Freizügigkeit von Unionsbürgern öffnet vermehrt Sozialtouristen und Betrügern in der Stadt Dortmund Tür und Tor. Erwerbslose Rumänen und Bulgaren kosten die Stadt Dortmund derzeit mehr als 20 Millionen Euro Steuergelder, Tendenz steigend. Besonders fällt ins Auge, dass im Juni…

Zum ersten Mal wurde die Ratssitzung per Livestream übertragen - und dies auch noch vor der Bundestagswahl. So war es nicht verwunderlich, dass sich die Vertreter der Fraktionen vor den Augen des Bürgers scharf auseinandersetzten. Link zum Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=GM51sgoOkGU Zu den Streitpunkten der vergangenen Ratssitzung gehörte u.a. das „Förderprojekt Emissionsfreie…

In der kommenden Ratssitzung bringt die AfD-Fraktion Dortmund folgende Corona-Resolution ein: Die ausgerufene Corona-Pandemie in Deutschland ist geprägt von wissenschaftsfeindlicher Einseitigkeit des Denkens, gehaltloser Panikmache, eklatanten Widersprüchen, politischen Fehlern, Pannen und Versagen. Schwedens erfolgreicher Kurs in der Corona-Politik, weitgehend keine verpflichtenden Maßnahmen, geschweige denn einen sechsmonatigen Lockdown zu verhängen, zeigt,…

Im vergangenen Jahr wurde Werner Gollnick von allen etablierten Fraktionen zum Bezirksbürgermeister gewählt – nur die AfD-Fraktion Scharnhorst stimmte gegen den Konsenskandidaten. Gefürchtet hatten die etablierten Parteivertreter, dass die zwei Stimmen der AfD-Fraktion letztlich ausschlaggebend für die Wahl des Bezirksbürgermeisters würden und so einigten sich die selbsternannten „demokratischen Parteien“ auf…