In der heutigen Schulausschusssitzung griff ich die Dezernentin Schneckenburger (Grüne) scharf an. Die studierte Theologin hatte eine übergriffige Bitte an die Eltern schulpflichtiger Kinder gerichtet- diese sollten trotz der aufgehobenen Maskenpflicht auch weiterhin eine Maske tragen, um sich „solidarisch“ zu zeigen.Dass diese als Bitte kaschierte Forderung gegen die gesetzliche Aufhebung…

Bereits im ersten Teil unserer Analyse des Sachstandsberichts „Zuwanderung aus Südosteuropa 2020“ stellten wir die enormen Kosten der südeuropäischen Zuwanderung nach Dortmund dar.   Auch der zweite Zeil unserer Darstellung deckt auf, dass Zuwanderung nicht hauptsächlich im Rahmen der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit stattfindet, sondern insbesondere unsere städtischen Sozialkasse belastet.Rundumbetreuung der Migranten…

-Teil 1: Beschäftigung-Arbeitslosigkeit- SGB II-Bezug-Auch in diesem Jahr analysiert die Stadt die Lebens- und Beschäftigungssituation von Rumänen und Bulgaren in Dortmund. In zahlreichen Anträgen und Anfragen hat sich die AfD-Fraktion Dortmund gegen eine Armutszuwanderung aus Südosteuropa positioniert. Das Freizügigkeitsrecht würde eine Abwehr von Sozialmissbrauch durch EU-Zuwanderer erlauben, leider nutzen Verwaltung…

Seit dem 01.09.2020 besteht für Schulkinder in Nordrhein-Westfalen keine Maskenpflicht mehr. Die Landesregierung war in dieser Entscheidung der Expertise der AfD-Landtagsfraktion gefolgt und hatte deren Antrag auf Beendigung der Maskenpflicht zunächst abgelehnt, um ihn dann wenige Zeit später selbst durchzusetzen.In einem Schreiben vom 03.09.2020 fordert Schuldezernentin Daniela Schneckenburger (Grüne) die…

Im Wege der Dringlichkeit beantragt die Stadtverwaltung die zusätzliche Förderung des „Heimathafens – Integrative Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt“.   Für den „Palast der Integrationsindustrie“ erwartet die Stadt eine Kostensteigerung in Millionenhöhe. Das Projekt, welches zwar zum Großteil aus Mitteln des Bundes und der EU finanziert wird, kostet allein…